16.01
Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Regierungsmitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Heute ist ein ganz besonderer Tag. Immer wenn sich eine Regierung im Nationalrat vorstellt, ist das ein ganz besonderes Ereignis. Ich möchte allen Regierungsmitgliedern recht herzlich gratulieren und freue mich schon auf die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.
Den Kontakt zu Menschen pflegen, zuhören, Probleme verstehen und miteinander Österreich besser machen: Dafür sind wir gewählt worden, und dafür werden wir uns hier im Hohen Haus einsetzen. Wir werden natürlich auch Gespräche mit Kolleginnen und Kollegen suchen.
Nun aber zum Regierungsprogramm: In Österreich leben circa 1,4 Millionen Menschen mit Behinderung. Ich durfte in einer Untergruppe diesen Personenkreis vertreten und wichtige Maßnahmen verhandeln. Es freut mich besonders, dass der Zielgruppe Menschen mit Behinderung nicht nur ein Unterkapitel gewidmet ist, sondern dass Menschen mit Behinderung auch in vielen anderen Kapiteln mitgedacht worden sind. Das ist einzigartig in unserem Regierungsprogramm. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Genau das ist Inklusion. Jeder Mensch hat seine individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse, und auf diese müssen wir eingehen. Das Regierungsprogramm zeigt, dass Menschen mit Behinderung Teil unserer Gesellschaft sind und in jedem Bereich mitgedacht werden.
Ich möchte hierzu ein paar Beispiele nennen: Im Bereich Sport haben wir festgeschrieben, dass wir weiterhin an der „Gleichbehandlung von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern mit und ohne Behinderung“ arbeiten werden. Im Arbeitsbereich forcieren wir den „Ausbau konkreter Beschäftigungsangebote für Menschen mit Behinderungen sowie sozial benachteiligte Menschen“.
Weitere Punkte sind der Ausbau der Ausbildung von österreichischen Gebärdensprachdolmetscherinnen und Gebärdensprachdolmetschern sowie die „Erarbeitung bundeseinheitlicher Rahmenbedingungen zur ‚Persönlichen Assistenz‘ in allen Lebensbereichen unabhängig von der Art der Behinderung“. Die Liste ist lang, und ich könnte noch weitere wichtige Maßnahmen aufzählen, aber dazu reicht die Zeit nicht.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben uns für die nächsten fünf Jahre viel vorgenommen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit hier im Hohen Haus und auf die Umsetzung dieser vielen wichtigen Maßnahmen.
Direkte Arbeit mit den Menschen wird auch weiterhin mein Schwerpunkt sein, denn ich weiß aus persönlicher Erfahrung, mit welchen Lebenssituationen und mit welchen Schicksalsschlägen Menschen plötzlich konfrontiert werden können. Sie in ihrem Tun und in ihrer Vielfältigkeit zu unterstützen ist mein vorrangigstes Ziel. In diesem Sinne werden wir gemeinsam für die Menschen in unserem Land zusammenarbeiten. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Brandstätter.)
16.04
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schrangl. – Bitte.