17.08
Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Geschätzte Präsidentin! Werte Bundesregierung! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuschauer auf der Galerie und daheim vor den Bildschirmen! Und heute, bei meiner ersten Rede, ein ganz besonderer Gruß zu mir daheim in den Salzburger Pongau, nach Pfarrwerfen und Pöham. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
In der Präambel zum Regierungsprogramm für die kommenden fünf Jahre ist zu lesen: „Chancen nützen heißt neue Wege gehen.“ – Ziel des gemeinsamen Regierungsprogrammes ist es, die großen Herausforderungen anzugehen. Dazu haben wir einen Weg gefunden, der das Beste aus beiden Welten vereint. Dieser neue Weg zeigt, dass wir mit dem Blick in die Zukunft Verantwortung übernehmen.
Wie eingangs erwähnt komme ich aus dem Pongau im Salzburger Land, einer ländlichen Region, die von Tourismus und Landwirtschaft geprägt ist. Darum ist es für mich ein sehr wichtiges Zeichen, dass im Ministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus die Kompetenzen, die gerade für uns im ländlichen Raum von großer Bedeutung sind, gebündelt werden. Mit unserer Bundesministerin Elli Köstinger haben wir eine Person am Ruder, die mit ihrer Erfahrung und Kompetenz weiß, wovon sie spricht und was sie tut. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Zu einem funktionierenden ländlichen Raum gehört im Jahr 2020 auf jeden Fall der Breitbandausbau. Um unseren Salzburger Agrarlandesrat Sepp Schwaiger zu zitieren: Die „Breitbandnetze sind die Güterwege des 21. Jahrhunderts“. „Und es kommt dazu, was dazu passt“, ist in meinen Augen somit eine sehr treffende Aussage über die inhaltliche Verteilung der Zuständigkeiten in den Ministerien. Die digitale Infrastruktur ist essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit, zum Beispiel im Tourismus, und eine große Chance für die weitere Entwicklung im ländlichen Raum.
Mit einem gut funktionierenden ländlichen Raum ist auch unweigerlich unsere Land- und Forstwirtschaft verbunden. Die Stärkung unserer Familienbetriebe und unserer kleinstrukturierten Landwirtschaft ist ein notwendiges und ganz wichtiges Signal für unsere Bäuerinnen und Bauern, aber auch für alle Bürgerinnen und Bürger. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
Die Schrauben, an denen da gedreht wird, sind ganz wichtige Faktoren, um die Potenziale in unseren Regionen nutzen zu können. Wir brauchen unsere bäuerlichen Familienbetriebe, die die Grundlagen für lebenswerte Regionen schaffen. Wir brauchen eine gute digitale Infrastruktur. Wir brauchen auch eine gute analoge Infrastruktur – siehe öffentlicher Verkehr, Stichwort sanfte Mobilität.
Alle diese Maßnahmen des Regierungsprogrammes tragen zur Stärkung des ländlichen Raumes bei, greifen unweigerlich ineinander und sichern lebenswerte, zukunftsfähige Regionen. Wir alle wollen das Beste für unsere Bürgerinnen und Bürger, für unsere Gemeinden und Städte, für unsere Regionen und für unsere Bäuerinnen und Bauern.
Mit diesem Programm sind wir auf einem goldrichtigen und natürlich sehr ambitionierten Weg für unseren ländlichen Raum, ganz im Sinne von: „Chancen nützen“ und „neue Wege gehen“. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
17.12
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Josef Moser. – Bitte.