15.09

Bundesminister für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Rudolf Anschober: Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich möchte ganz gern auf diese Debatte eingehen und zu dem Tätigkeitsbericht kurz Stellung beziehen. Beginnen möchte ich sozusagen mit zwei Dankesworten, näm­lich zum einen: Danke für diesen hervorragenden Bericht und die Arbeit von Dr. Hofer. Das ist auch jetzt in der Diskussion quer durch die Fraktionen ein Grundkonsens ge­wesen. – Herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

Wir haben letzte Woche schon eine erste Gelegenheit für ein Kennenlerngespräch ge­habt, das schon sehr stark in die Zukunft gegangen ist, sehr inhaltlich war. Ich freue mich auf die Kooperation und auf das gemeinsame Tun in diesem wichtigen Arbeits­feld.

Das zweite Danke: Ich habe heute den ganzen Tag die gesamte Diskussion verfolgt, und ich muss schon sagen, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt ein besonderes Klima gab, ein besonders konstruktives, eine besondere Kultur des Miteinanders, des einander Zuhörens, auch einen anderen Umgangsstil. Ich muss sagen: Vielleicht ler­nen wir insgesamt etwas daraus, nämlich wie man auch miteinander Politik machen kann. – Danke. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Mein zentrales Anliegen in diesem Tätigkeitsbereich, in dem ich viele Vorbilder habe – eines davon, die Ulli, sitzt heute hier oben und hört und sieht sich die Debatte an –, ist einerseits, das Thema als Querschnittsmaterie zu behandeln und zu sehen, dass es sich durch alle Themenbereiche unserer Gesellschaft zieht und alle geöffnet werden müssen und sollen. Der andere Zugang ist aus meiner Sicht, dass ich wie in anderen Themenfeldern ein gemeinsames Arbeiten verwirklichen möchte, ein gemeinsames Ar­beiten mit den vielen Fachexpertinnen und Fachexperten und vor allem mit den Be­troffenen, damit wir parteiübergreifend und grenzüberschreitend gemeinsam etwas be­wirken und erreichen, ganz im Sinne des Berichtes. – Das ist der eine Bereich. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zum dritten Punkt kommend möchte ich kurz erwähnen, dass dieser Tätigkeitsbericht, der Bericht von Dr. Hofer und seinem Team, eigentlich sehr viele Ähnlichkeiten mit dem hat, was im Regierungsübereinkommen zu diesem Thema festgeschrieben ist, und das ist gut so, denn damit wissen wir, dass wir in etwa in die richtige Richtung un­terwegs sind.

Für mich sind in diesem Regierungsübereinkommen vor allem zwei große Grund­satzbereiche besonders wichtig. Der eine ist der Bildungsbereich, da bin ich stolz da­rauf, dass erstmals ein wirklich inklusives Bildungssystem als Ziel festgeschrieben ist. Das ist jetzt einmal ein Ziel. An uns wird es liegen, dass wir das Schritt für Schritt in die Wirklichkeit führen.

Der zweite wurde von vielen Vorrednern und Vorrednerinnen bereits genannt, das ist die berufliche Teilhabe – selbstständig handeln zu können, selbstständig im Leben zu sein und selbstbestimmt leben zu können. Diese Themenfelder sind uns sehr wichtig.

Vielleicht noch kurz zur Frage: Was ist ein Regierungsübereinkommen? – Dazu sei in Erinnerung gerufen: Es kann nie die Details darstellen, sondern wir haben versucht, Schwerpunkte zu verankern, Ziele zu definieren. Jetzt wird es um die Detaillierung, um die konkrete Umsetzung gehen, und da ergeht meine Einladung ganz stark an Sie alle: Arbeiten wir gemeinsam an diesem Themenfeld! Sie haben eine ausgestreckte Hand von meiner Seite. Nützen wir diesen Grundkonsens, der in diesem Themenfeld in der Politik eigentlich spürbar ist, um eine gemeinsame Umsetzung, ein gemeinsames Tun, ein schrittweises gemeinsames Verbessern zu realisieren!

Ein guter Aufhänger und eine gute Möglichkeit kann der Nationale Aktionsplan für die­ses Themenfeld werden, der für die Periode 2022 bis 2030 geplant ist. Das heißt, vor uns liegen viele Monate des intensiven Konkretisierens und Arbeitens. Der Nationale Aktionsplan ist aus meiner Sicht der große Schlüssel für die konkrete Umsetzung der Ziele, die wir gemeinsam definiert haben, sowohl im Tätigkeitsbericht als auch im Re­gierungsübereinkommen.

Daher ist meine Bitte, mein Ersuchen, aufbauend auf diesem konstruktiven Stil, der bei dieser Debatte geherrscht hat, in diesem Bereich gemeinsam zu arbeiten, gemeinsam parteiübergreifend, vor allem aber auch mit den Fachexpertinnen und Fachexperten – und zuallererst mit den Betroffenen. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

15.13