11.35

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Österreicherinnen und Österreicher! Ja, es ist heute schon sehr vielen gedankt worden. Ich möchte einer Gruppe danken, die Besonderes leistet, nämlich unseren Unternehmern und in Verbindung damit natürlich auch der Landwirtschaft und unseren Bauern, die mit ihren Mitarbeitern die Versorgungssicherheit in unserem Land sicher­stellen. Das ist für die Bevölkerung ein ganz wichtiger Beitrag, denn die Österreiche­rinnen und Österreicher bekommen all das, was sie brauchen, meine Damen und Herren. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es ist für alle eine Herausforderung, das wurde heute schon öfter festgestellt, aber es ist besonders für uns Unternehmer eine große Herausforderung. Wir kennen das: Wir Unternehmer gehen immer ein Risiko ein, das liegt schon in der Natur des Unter­neh­mertums. Wir gehen ans Limit, mit unserem persönlichen Einsatz, mit dem finanziellen Einsatz; und wir haben gemeinsam mit unseren Mitarbeitern auch schon öfter eine Krise mit viel Engagement gemeistert. Das, was wir jetzt erleben, meine Damen und Herren, haben wir aber noch nie erlebt. Wir sind nicht mehr Pilot, und deshalb brauchen wir Begleitung.

Es ist daher wichtig und richtig, dass die Bundesregierung Maßnahmen setzt, die uns unterstützen und die unseren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen auch eine gewisse Sicherheit geben. Ich möchte schon eines betonen: Unsere Bundesregierung hat einen ganz klaren Plan, und wir haben im Unterschied zu vielen anderen Ländern – das beweist diese Sitzung heute – die notwendigen Gesetze dafür geschaffen, dass wir die richtigen Maßnahmen setzen können, meine Damen und Herren – dafür ein Danke an alle, die ihren Beitrag dazu geleistet haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es wurde schon öfter betont, uns Österreicher und Österreicherinnen zeichnet eines aus: Wir halten immer dann zusammen, wenn es darauf ankommt – und jetzt kommt es darauf an, dass wir zusammenhalten und vor allem unseren Mut nicht verlieren, meine Damen und Herren. Diese Bundesregierung hat deshalb Entscheidungen ge­troffen, die für die Sicherheit, für die Gesundheit und für die Sicherung der Arbeits­plätze richtig und wichtig sind.

Es ist schon so, dass diese Entscheidungen natürlich starke Auswirkungen auf das persönliche, auf das familiäre und auch auf das wirtschaftliche Umfeld haben. Nehmen wir jetzt aber als Beispiel die Kurzarbeit her: Das ist eine ganz entscheidende Maß­nahme, und wir – die Sozialpartner und die Bundesregierung – haben das Paket so geschnürt, dass es auch die richtige Wirkung hat. Es gibt kurzfristige Anmeldezeiten – 48 Stunden –, dann natürlich eine Ersatzrate, die unterschiedlich gestaffelt ist, die aber genau die Bedürfnisse abdeckt. Auch ganz wichtig ist, dass sie für alle Betriebe gilt, auch für die kleinen. Es ist uns ganz wichtig gewesen, dass Klein und Groß gemein­sam die Möglichkeit haben, dieses Modell in Anspruch zu nehmen.

Wir haben auch Maßnahmen gesetzt, um die Liquidität zu sichern. Es gibt bei AWS und ÖHT in dieser Beziehung Anpassungen, damit durch diese Maßnahmen für die Unternehmen Kreditüberbrückungsmöglichkeiten geschaffen werden. Wir haben auch mit Steuerstundungen und Sozialversicherungsstundungen die Belastungen reduziert, damit man über diese Krise hinwegkommen kann. Es ist schon so, dass wir es so machen müssen, dass es die Unternehmer auch schaffen, das heißt: unbürokratisch und einfach.

Die Mitarbeiter in diesen Institutionen werden uns da auch entsprechend unterstützen. Wir können es nur gemeinsam schaffen; es hilft nichts, wenn wir vorher schon kriti­sieren. Wie ich gesagt habe: Versuchen wir in dieser Situation, gemeinsam das Beste daraus zu machen, darum ersuche ich Sie.

Ich denke, wenn wir das alles gemeinsam schaffen, dann werden wir noch stärker aus dieser Krise herauskommen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.40

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Kai Jan Krainer. – Bitte.