13.00
Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Abgeordnete! Hohes Haus! Und all jene, die in den letzten Wochen im vollen Ausmaß arbeiteten, sich in Kurzarbeit befanden oder ihre Arbeit vom Homeoffice aus verrichteten, und vor allem auch jene – weil ich Bezug auf den Antrag der NEOS bezüglich der ÖBB-Kurzarbeit nehme –, die darauf schauten, dass hinsichtlich Infrastruktur alles weiterläuft, insbesondere die ÖBB-MitarbeiterInnen, die Bus-, Taxi-, Straßenbahn-, U-Bahn-FahrerInnen und alle anderen!
Werte KollegInnen der NEOS, die EisenbahnerInnen haben in den vergangenen Jahren viel dazu beigetragen, den Paradigmenwechsel zu schaffen, was Pensionen, Versicherungszahlungen betrifft, was die Verwendung am Arbeitsplatz betrifft, aber auch, was andere Bedingungen hinsichtlich der Arbeitsrechte anbelangt. Ich bin überzeugt, dass es einen Unterschied macht, sich über Jahrzehnte auf eine Firma zu verlassen oder als junge Beschäftigte, junger Beschäftigter unter neuen Bedingungen einzusteigen. Es ist, glaube ich, an uns gelegen, Altersgruppen da nicht gegeneinander auszuspielen, sehr geehrte Abgeordnete der NEOS, es braucht da, glaube ich, gerade in dieser Zeit eine besondere Solidarität. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Schellhorn: Ja ...!)
Was die Kurzarbeit bei den ÖBB betrifft: Jene MitarbeiterInnen, die definitiv gestellt sind, können – da hat man sich zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung geeinigt – freiwillig in Kurzarbeit gehen, und das wird auch von vielen so gemacht und umgesetzt. Ich möchte mich hier dagegen verwehren, dass gesagt wird, dass das nicht passiert. Hier ein allgemeines Beamten-/Beamtinnenbashing aufzuführen ist, glaube ich, genau das Falsche und das Gegenteil von dem, was sich die MitarbeiterInnen in den Betrieben und jene, die täglich arbeiten, jetzt vorstellen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Pfurtscheller.) Diese Freiwilligkeit wird gelebt, werte Abgeordnete, und jene Beamte, die zu 100 Prozent zu bezahlen sind und die nicht in Anspruch nehmen, in Kurzarbeit zu gehen, werden auch zu 100 Prozent eingesetzt.
Am Schluss möchte ich vor allem jenen 4 000 LockführerInnen, 1 300 ZugbegleiterInnen, vor allem auch allen Reinigungskräften, allen MitarbeiterInnen der ÖBB hier an dieser Stelle für ihren Einsatz herzlich Danke sagen, dafür, dass die Infrastruktur in Österreich in den letzten Wochen und Monaten so gut funktioniert und wir sie auch nutzen können.
Lassen wir uns vom Neoliberalismus, Herr Abgeordneter Schellhorn, in Zukunft nicht anstecken, sondern stehen wir auf und bauen wir soziale Standards in allen Branchen aus! Diese sozialen Standards brauchen wir in allen Branchen auch in Zukunft, werte Abgeordnete. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Schmidhofer.)
13.04
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Zarits. – Bitte.