10.53

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist heute schon ein paarmal angesprochen worden: Die Maßnahmen, die in Österreich nicht nur gesetzt, sondern so breit getragen worden sind, haben sich als erfolgreich erwiesen. Wir stehen, was die Pandemie betrifft, in gesundheitlicher Hinsicht sehr gut da und brauchen einen Vergleich mit anderen Ländern nicht zu scheuen.

Ich verstehe es, dass jetzt auf einer derartigen Stufe, obwohl wir uns noch immer auf einem schmalen Pfad bewegen, uns auf einer Gratwanderung befinden, auch die Dis­kussionen wieder heftiger werden – das ist demokratische Normalität. Und doch gibt es immer wieder Aussagen, die mich entweder verwundern oder auch entsetzen. Aus­sagen, die mich verwundern, sind, wenn man einfach so tut, als gäbe es das Covid-19-Virus nicht, als gäbe es weltweit diese Pandemie mit Hunderttausenden Toten nicht, als wäre das alles etwas, das an Österreich einfach vorbeiginge und was wir nun ignorieren könnten. Diese Aussagen verwundern mich.

Die Aussage jedoch, dass es hier Menschen gäbe, die traurig darüber sind, dass die Katastrophe nicht eingetreten ist, oder die sich eine neue Welle herbeiwünschen, ist eine derart unfassbare Unterstellung, die ich im Namen von allen, die wir hier Verant­wortung tragen, auf das Schärfste zurückweise. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abge­ordneten Prammer und Jakob Schwarz.)

Unsere Bundesregierung und unsere Behörden handeln in Form informierter Ent­scheidungen nach Anhörung der Expertinnen und Experten, die – wen wundert es? – nicht immer einer Meinung sind. (Abg. Schnedlitz: ... zeigt, dass es nicht ...!) Ich halte mir dabei weniger vor Augen, welch klingende Titel da und dort dabeistehen, sondern ob die getätigten Aussagen fachlich fundiert dem Sachverstand gehorchen und mit den Zahlen, den Erkenntnissen, den Fakten kompatibel sind.

Es gibt natürlich Bereiche, in denen es noch nicht ausreichende Evidenz gibt. Ich nenne da nur ein Beispiel: Ist der Abstand von 1 Meter, 2 Metern, 5 Metern oder 10 Metern der ideale? Da wird wohl niemand eine Versuchsreihe starten, um das aus­zutesten. Was können wir machen? – Maßnahmen setzen, gezielt und achtsam Maß­nahmen lockern und genau beobachten, was geschieht; und auch über den Tellerrand hinausschauen, was andere Länder machen und wie es sich dort auswirkt.

Einfach nur zu glauben, na, das geht ja alles von allein wieder weg, jetzt kommt die wärmere Jahreszeit und alles ist wieder geklärt, ist, möchte ich einmal sagen, etwas kurzsichtig; denn beobachtet man es international, so haben alle Länder, die spät oder nicht reagiert haben, die gleichen Probleme, egal in welcher Klimazone sie angesiedelt sind – das als einfaches Faktum dazu.

Nun ist es so, dass wir in Phasen der schrittweisen Öffnung sind. Diese schrittweisen Vorgangsweisen haben einen wesentlichen Sinn, da man nach etwa vierzehn Tagen gut abschätzen kann, wie sich eine Lockerungsmaßnahme ausgewirkt hat. Man kann dann auch gut abschätzen, welche der konkreten Maßnahmen nun welchen Wert hat und weiter haben muss. So können wir auf einem sicheren Weg in ein Wiedererstarken unserer Wirtschaft gehen.

Natürlich ist das von Diskussionen begleitet, und ich als Quereinsteiger in der Politik bin manchmal wirklich überrascht darüber, wie heftig Diskussionen ablaufen, aber ich denke, das war auch immer so.

Wir feiern heuer 75 Jahre Zweite Republik, und wenn man das betrachtet, erkennt man, dass das trotz verschiedener Krisen, die es gegeben hat, eine fast lückenlose Erfolgsgeschichte ist. Schaut man es sich historisch an, muss man feststellen, dass auch jene Politikerinnen und Politiker, die heute über die Parteigrenzen hinaus anerkannte Größen sind, zu ihrer Zeit heftig umstritten waren. Heute in der Rückschau wissen wir aber, dass diese Politikerinnen und Politiker sehr vieles sehr richtig gemacht haben. Ich bin überzeugt, dass solch ein Urteil auch über die heutige Zeit getroffen werden wird. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Prammer und Jakob Schwarz.)

Das sind unsere stärksten Assets: eine Regierung, die klar entscheidet, Behörden, die mit Augenmaß transparent und solide agieren, eine entsprechende Verwaltung. Das größte Asset ist aber unsere Bevölkerung, das sind unsere mündigen Bürgerinnen und Bürger, die aus Einsicht und Verantwortungsbewusstsein diese Maßnahmen tragen, diese Lockerungen mit uns gemeinsam gehen werden und damit die Voraussetzung dafür schaffen, dass wir als Österreich sozial und wirtschaftlich wiedererstarken und gesundheitlich auf der richtigen Seite bleiben. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Prammer und Jakob Schwarz.)

10.59

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Gerhard Kaniak zu Wort. – Bitte.