11.51

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissen Sie, was das österreichische Wort des Jahres 2019 war? (Abg. Meinl-Reisinger: Ibiza!) – Ibiza, genau. In diesem Jahr wird es wahrscheinlich das Wort Corona werden – aber mir persönlich gefällt ein anderes Wort besser, das in den letzten Wochen oft genannt wurde, mein Favorit ist nämlich der Begriff des Präventions­paradoxons. (Abg. Belakowitsch: Das ist viel zu lang, das macht sich auch nicht gut am „Österreich“!)

Das klingt jetzt sehr kompliziert, ist aber sehr leicht erklärt. Was bedeutet das? – Man hat ein Problem, löst dieses, und dann wird gesagt, man hätte gar nichts tun müssen, weil das Problem ja kaum mehr vorhanden ist. Für Corona bedeutet das: Im Rahmen der Pandemie gab es Szenarien mit hohen zu erwartenden Fallzahlen, vielen Infizierten und Intensivpflichtigen. Wir haben mit großen Augen ängstlich auf das benachbarte Ausland geschaut und gesehen, was passiert, wenn man zuwartet und nicht schnell handelt. Wir haben daher alle rechtzeitig den Shutdown mitgemacht, und dafür gebührt der Bevölkerung nach wie vor Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Prammer.)

Glücklicherweise haben viele Maßnahmen gefruchtet, die Infektionszahlen sind derzeit auf einem minimalen Stand. Jetzt sagen aber manche, dass wir das alles nicht gebraucht hätten, da es derzeit ohnehin wenige Infizierte gibt – aber wir haben nur deswegen so wenige Erkrankte, weil wir so rasch und entschlossen gehandelt haben! Das ist das Prä­ventionsparadoxon, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

Das Virus ist aber nicht weg, wir haben es derzeit nur im Griff. Die erste Phase haben wir aus medizinischer Sicht sehr gut überstanden. Was tun wir weiter? – Mit den sin­kenden Zahlen steigt auch die Zahl der sogenannten Experten, und so viel Wissen über unser Nichtwissen hatten wir noch nie. Was tut man, wenn man etwas nicht genau weiß und nicht genau vorhersagen kann? (Abg. Belakowitsch: Man verbreitet Angst!) – Nein, es sind Vorsicht und vorausschauendes, verantwortungsvolles Handeln gefragt, und so handeln wir auch im Zusammenhang mit dem Budget. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir bewegen uns weiterhin auf dünnem Eis, Vertrauen und Zuversicht werden in den nächsten Wochen und Monaten sehr wichtig sein und von uns verlangt werden. Wir müssen auch weiterhin in Szenarien denken und die Wissenschaftler forschen lassen. Seien wir kritisch und schalten wir in Bezug auf Verschwörungstheorien und Halbwahr­heiten unser Hirn ein!

Das diesjährige Budget ist ein in Zahlen gegossenes Werk mit – in Zeiten von Corona – vielen Fragezeichen und Unwägbarkeiten, aber mit dem festen Willen, die Zukunft positiv zu gestalten (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), eine Zukunft, die im heurigen Budget aufgrund der Krise nur mit sehr unsicheren Zahlen und Daten abgebildet werden kann, quasi eine jeden Tag aufs Neue schon wieder veraltete Momentaufnahme. (Beifall bei der ÖVP.)

Diese Krise stellt unbequeme Fragen, liebe Kolleginnen und Kollegen, und diese werden wir gemeinsam lösen! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

11.54

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gerhard Kaniak. – Bitte.