9.33

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Zur tatsächlichen Berichtigung: Meine Vorrednerin, Kollegin Fürst, hat gesagt, dass hier in Österreich gleichgeschaltete Medien sozusagen das Ganze begleitet haben.

Ich möchte tatsächlich berichtigen: Die Medienlandschaft in Österreich ist nicht gleich­geschaltet, und zitiere dazu Wikipedia (Zwischenrufe bei der FPÖ – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen):

„Gleichschaltung bezeichnet im politisch-kulturellen Zusammenhang eine Strategie, die besonders in der Zeit des Nationalsozialismus zentrale Bedeutung erlangte.“ (Heiter­keit bei der FPÖ.) „Ab den 1930er Jahren bezeichnete das Wort den Prozess der Vereinheitlichung des gesamten gesellschaftlichen und politischen Lebens in der Machteroberungsphase im NS-Staat.“ (Abg. Hauser: Das ist peinlich! – Abg. Belakowitsch: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!) „Ziel war es, bis 1934 den als Zerrissenheit verstandenen Pluralismus in Staat und Gesellschaft aufzuheben und eine Diktatur mit nur einem Machtzentrum zu errichten.“

Entschuldigung, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FPÖ, aber gleichgeschaltet ist die österreichische Medienlandschaft bei Weitem nicht! – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kickl: Zur Geschäftsordnung!)

9.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Abgeordnete Blimlinger. – Bitte. (Abg. Kickl: Zur Geschäftsordnung! – Sie machen da oben, was Sie wollen! Wir sind nicht in St. Pölten! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)