10.48

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Insbesondere sehr geehrte Frau Staatssekretärin Andrea Mayer! Herr Kollege Kickl, jetzt weiß ich, warum du an den ersten zwei Sitzungstagen krank warst, denn bei diesen Verschwörungstheorien, die du da in 10 oder 15 Minuten dar­geboten hast, würden viele Menschen, wenn sie so denken würden, krank werden; schön aber, dass du wieder unter uns bist. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischen­rufe der Abgeordneten Belakowitsch und Deimek.)

Es wird auch immer die Usance des Hauses eingefordert: Natürlich kann jeder Abge­ordnete unter den Aspekten der Würde des Hauses hier am Rednerpult sagen, was er oder sie für richtig hält, aber es gibt schon eine Art Usance in diesem Haus, dass man, wenn ein neues Regierungsmitglied von der Bundesregierung hier vorgestellt wird – und es wurden alle Regierungsmitglieder in der Reihenfolge Bundeskanzler und Vize­kanzler vorgestellt, egal, welcher Fraktion sie angehörten –, diesem respektvoll entge­gen­tritt und dass man einem Regierungsmitglied, das neu ins Amt berufen wurde, jedenfalls auch einmal die Chance gibt, sich unter Beweis stellen zu können. – Wir tun das, sehr geehrte Frau Staatssekretärin, wir heißen Sie auch ganz herzlich willkom­men. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Kassegger.)

Wir stehen auch nicht an, uns bei der ausgeschiedenen Staatssekretärin zu bedanken. Die FPÖ fordert doch immer die demokratiepolitischen Maßnahmen ein, dass das eingehalten wird.

Ulrike Lunacek ist über zwei Jahrzehnte in vielen Kammern gesessen – hier herinnen im Nationalrat, im Europaparlament – und zum Schluss war sie in der Bundesregierung vertreten. Wenn man die demokratiepolitischen Entscheidungen der Wählerinnen und Wähler ernst nimmt, dann ist es keine Schande, Danke zu sagen, auch wenn man inhaltlich anderer Meinung ist. Ich war auch kein persönlicher Freund von Ulrike Lunacek (Abg. Kickl: ... auch nicht! – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), aber ich sage ihr Danke dafür, dass sie in den gesetzgebenden Körperschaften als Vertreterin für Österreich gearbeitet hat. Unterschiedliche Meinungen sind ja wohl in einer Demo­kratie zulässig. (Abg. Kickl: Ach jetzt, ...! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ich danke ihr für ihre Tätigkeiten über zwei Jahrzehnte in den unterschiedlichen Kammern und auf den jeweiligen Ebenen! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Dass das vielleicht Ihnen nicht in den Kram passt (in Richtung FPÖ), weil Sie halt lieber eher nur die rechte Seite haben und dann die linke Seite kritisieren – ich sage Ihnen eines: Gerade in Zeiten wie diesen brauchen wir die Kraft der Mitte und den Zusammenhalt in der Gesellschaft und nicht Links-Rechts-Diskussionen, die bringen dieses Land nicht weiter, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Kickl.)

Zur neuen Staatssekretärin: Wir haben uns im vorigen Jahr, in der koalitionsfreien Zeit nach dem Ibizawahnsinn, in der der Bundespräsident die Klub- und Parteiobleute einige Male zu sich geladen hat, ein bisschen kennenlernen dürfen. Eines muss man auch betonen – die Runde der fünf Fraktionen hier im Haus ist zwar noch nicht ganz fertig –: Es gibt keine Kritik, was die Qualifizierung anbelangt.

Andrea Mayer ist aus unserer Sicht sehr für diese Tätigkeit als Kunst- und Kultur­staatssekretärin qualifiziert, sie war ja auch ehemalige Leiterin der Sektion Kunst und Kultur im Bundeskanzleramt und verfügt über verschiedene Expertisen in diesem Be­reich. Sie hat auch ihre Expertise durch Aufsichtstätigkeiten bei der Österreichischen Galerie Belvedere, den Bregenzer und den Salzburger Festspielen sowie beim Wiener Konzerthaus weiter vertieft. Zum Schluss war sie sozusagen die oberste Beamtin der Republik beim Bundespräsidenten. Ich bedanke mich ganz herzlich für die Phase im vorigen Jahr, wir haben das, glaube ich, auch immer ganz gut gemeistert, was die Klubzusammenarbeit anbelangt – das wünsche ich mir auch für ihre kommende Zeit als Staatssekretärin. Ich sehe dem sehr, sehr positiv entgegen! (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Staatssekretärin Mayer nickt.)

Ich möchte schon noch eines sagen – weil ja dieses Amt der Staatssekretärin in einer sehr herausfordernden Zeit aufgenommen wird, nämlich in Zeiten von Corona, in denen gerade die Kunst und Kultur eine besondere Herausforderung zu bewältigen hat –: Österreich ist ein Kulturland. Das geht von der Volkskultur bis hin zur Hochkultur, und ich möchte auch betonen: Alles in diesem Bereich ist wichtig! Ich sage nicht, das eine ist gut und das andere ist schlecht. Wir sind natürlich am Land daheim, bei uns domi­nieren Blasmusikverbände und örtliche Kulturvereine, wir stehen aber genauso zu Film und Fernsehen und zu unseren Theatern, zu unseren Museen, zu unseren Opern. Österreich ist weltbekannt für das, was wir auf diesem Gebiet bieten, das sollte uns auch stolz machen!

Ich bin auch wirklich sehr froh, dass diese Pakete nun auch auf den Weg gebracht wurden. Gestern ist eines eingebracht worden, nämlich der Künstler-Überbrückungs­fonds mit 90 Millionen Euro. Wir haben den Künstler-Sozialversicherungsfonds mit 5 Millionen Euro aufgestockt, den Härtefallfonds gibt es auch für die Künstler, eine Unterstützung zur Abfederung von Einnahmeausfällen in diesem Bereich. Es gibt diesen NPO-Unterstützungsfonds mit 700 Millionen Euro, bei dem auch die Kultur­vereine bis hin zu Sport, Feuerwehren und Kirchen mit inkludiert sind. (Abg. Martin Graf: Lass doch der Staatssekretärin was über ...!) Es sind also wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht und bereits in Umsetzung, das heißt, das Handwerkszeug, glaube ich, ist schon gezeigt worden. Im Juni werden die meisten dieser Maßnahmen auch hier im Parlament behandelt.

Ganz wichtig, glaube ich, ist heute, dass Lockerungsmaßnahmen im Bereich der Kultur eingeleitet werden. Wer mit seinen Blasmusikverbänden und Chören in enger Ver­bindung steht, der weiß, dass man sehnsüchtig darauf gewartet hat, dass wieder Proben zugelassen werden, damit man auch seiner Leidenschaft und seinem Hobby wieder nachgehen kann, und das ist ab dem heutigen Tag wieder der Fall; man darf für eine gewisse Zeit auch zusammenrücken.

Ich bin sehr froh, dass wir diese Lockerungen durchführen können. (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) – Na ja, man muss schon eines sagen: Das ist ja gar nicht so lustig und geht wieder dorthin; Kickl, ihr habt ja - - (Abg. Schellhorn: Na, weil es so ver­schieden ist!) – Ihr habt ja alle, auch Kickl, am 13. März den Lockdown gefordert. Tut doch nicht so, als ob ihr nicht dafür gewesen wäret (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch – weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), dass man dieser Gesundheitskrise mit aller Vehe­menz entgegentritt! Sich dann hierherstellen und alles zu Tode kritisieren! Alle habt ihr gesagt: Zusperren müssen wir, ist doch klar!, was letzten Endes auch gemacht worden ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Nun öffnen wir in diesem Bereich wieder schrittweise, und das ist gut und richtig so. (Abg. Belakowitsch: ... sofort aufmachen!) Wir haben aber in Oberösterreich einen Fall mit einem Chorverband gehabt. Man hat gesehen, wie das gestreut hat. Man muss wissen, dass das natürlich eine besondere Gefahrenquelle – wenn man das so sagen darf – in diesem Bereich ist, aber die Zahlen lassen es zu, und wir haben immer gesagt, wenn die Zahlen es zulassen, dann wird wieder geöffnet. Ich bin froh, dass diese Lockerungsmaßnahmen da sind.

Frau Staatssekretärin, alles Gute! Ich bitte um eine gute Zusammenarbeit, ich gehe aber davon aus, dass wir die haben werden. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Staats­sekretärin Mayer nickt.)

10.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Schellhorn ist zu Wort gemel­det. – Bitte.