18.56

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir haben heute schon gehört, dass das Modell der Kurzarbeit eines der wichtigsten Instrumente ist, um Arbeitsplätze zu sichern. Herr Kollege Loacker, Ihre Befürchtung das Kurzarbeitsmodell betreffend, dass wir etwas reparieren müssen et cetera, darf ich vielleicht darauf hinweisen, dass das Modell Kurzarbeit 1.0, wenn wir es so nennen dürfen, überwiegend bei der Wirtschafts- beziehungsweise Finanzkrise 2009 in Gebrauch war. Seitdem mussten wir dieses Modell nicht wirklich laufend erneuern oder evaluieren – zum Glück, sage ich dazu.

Jetzt sind wir in einer Krise, in der wir uns dieses Modell eben noch einmal anschauen müssen. Man muss der Ministerin auch zugestehen, dass sie, wenn sie ein Modell übernimmt, es auch step by step – je nachdem, welche Erfahrung wir in dieser Hinsicht gesammelt haben – reparieren darf. Darum geht es bei diesem Antrag.

Wir möchten aufgrund der Erfahrung den Unternehmern und Unternehmerinnen die bürokratischen Hürden erleichtern. Dabei ist der erste Punkt, dass wir diese Hürde einmal wegbekommen. Wir haben anfangs die Hürde der Antragstellung gemeinsam gemeistert, wir haben das vereinfacht, und jetzt vereinfachen wir eben die Lohnver­rechnung.

Zu den vier Modellen, die Sie angesprochen haben: Das ist eine Sozialpartner­verein­barung. (Abg. Loacker: Den muss ich ja nicht ins Gesetz nehmen!) Das wurde mit der Expertise von Steuerberatern und Lohnverrechnern abgewickelt. Ich darf Sie vielleicht erinnern: Wir haben super Steuerberater und super Lohnverrechner. Unterschätzen Sie diese Branche nicht! Diese vier Modelle können sie einfach anwenden und auch abwickeln. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Eines muss man auch sagen: Das Ganze geht eben nicht ohne Bürokratie, denn die Kurzarbeit ist eine steuerfinanzierte Förderung. Das AMS ist in der Verantwortung, die exakte Lohnverrechnung einzufordern, denn eines möchte ich auch als Unternehmerin sagen: Was wir sicher nicht akzeptieren können, ist ein Fördermissbrauch. Jenen, die meinen, dass sie sich an den Steuerzahlern bereichern können, kann ich nur eines sagen: Da gibt es null Toleranz von uns. Das sage ich auch als Unternehmerin, denn wir haben so viele anständige Unternehmerinnen und Unternehmer, die durch diverse Missbraucher nicht in ein schlechtes Licht gerückt werden sollen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

Ich kann zusammenfassend sagen, dass die Kurzarbeit in den schwierigen Zeiten natürlich hilft, es soll aber kein Dauerbrenner werden. Wir möchten keine permanente Kurzarbeit haben, sondern wir wollen eine Vollbeschäftigung für die Wirtschaft. Was wir nicht akzeptieren, ist ein Missbrauch der Kurzarbeit. Wir wollen Österreich wieder an die Spitze bringen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grü­nen.)

18.59

Präsidentin Doris Bures: Als nächster Redner ist Herr Abgeordneter Klaus Fürlinger zu Wort gemeldet. – Bitte. (Abg. Wurm: Klaus, erklär es uns!)