13.34

Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der amerikanische Filmregisseur, Schauspieler, Komiker und Autor Woody Allen prägte einst folgenden Satz: „Wenn man im Leben scheitert, kann das gefährlich sein. Wenn man in der Kunst scheitert, ist das peinlich.“

Als Kunst- und Kultursprecher der Freiheitlichen Partei ist es mir ein Anliegen, die Wichtigkeit dieses Fonds für eine Überbrückungsfinanzierung für selbständige Künstler zu betonen. Diese Unterstützung kommt nur leider viel zu spät. Viel zu spät kommen Sie da jetzt mit einem kleinen Rettungsring ums Eck und versuchen, die selbstständigen Künstler vor dem Ertrinken zu retten. Fraglich bleibt, ob diese 90 Millionen Euro schnell fließen werden – wenn man Mitte Juni überhaupt noch von schnell reden kann – und ob sie auch wirklich genügen werden, um das wirtschaftliche Überleben der Künstler sichern zu können. Die Richtlinie für die Auszahlung liegt – wie Kollege Drozda schon gesagt hat – natürlich noch nicht vor.

Im Übrigen: Auch für den 700-Millionen-Euro-Unterstützungsfonds für die gemeinnützigen Organisationen, der ja speziell – aber nicht nur – für Kunst- und Kultureinrichtungen, aber auch für Einrichtungen im Sportbereich geschaffen wurde, den wir vor knapp drei Wochen hier im Hohen Haus beschlossen haben, liegen die Richtlinien noch immer nicht vor. Das ist wirklich ein Armutszeugnis, sehr verehrte Damen und Herren. Es wird Zeit, nein, es ist längst überfällig, dass Sie in die Gänge kommen.

Wir bezweifeln daher, dass es – zumindest bei den selbstständigen Künstlern – zu einer schnellen Auszahlung kommen wird. Es wird hier mit dem heutigen Gesetz einmal ein Schritt in die richtige Richtung gesetzt, aber jetzt liegt es nicht mehr am Gesetzgeber, sondern ausschließlich an der Regierung.

Die Freiheitliche Partei wird daher diesem Gesetzesantrag zustimmen, aber lassen Sie mich auch inhaltlich etwas kritisieren: In Ihrem Gesetzesantrag steht, dass die Richtlinie des Kunst- und Kulturministers Kogler mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung, also mit Herrn Bundesminister Faßmann, im Einvernehmen zu erlassen ist. Wie auch bereits im Ausschuss im Zusammenhang mit anderen Gesetzen habe ich diese Praxis mehrfach kritisiert. Ich bin der Meinung, dass der Kulturminister eine eigenständige Kompetenz bei der Erstellung der Richtlinien bekommen sollte.

Die Argumentation von Frau Kollegin Blimlinger im Ausschuss, dass Herr Bundesminister Faßmann deswegen beigezogen worden sei, weil er für die Kunstuniversitäten zuständig sei, ist nichts anderes als eine fadenscheinige Ausrede. Bitte beleidigen Sie nicht unsere Intelligenz! In Wahrheit ist es nämlich so, dass die ÖVP nur ein inhaltliches Mitspracherecht in einem fremden Ressort gesichert haben möchte. Maximal konnten die Grünen bei der Auswahl des türkisen Gegenübers, bei der Auswahl von Herrn Faßmann, mitreden, aber sonst schon gar nicht.

Und, Frau Kollegin Blimlinger, zu der von Ihnen geforderten Kasernenumbenennung: Bitte beschränken Sie sich auf den Kulturbereich und lassen Sie Ihre Hände vom Bundesheer, denn davon verstehen Sie wahrlich nichts! (Beifall bei der FPÖ.)

Abschließend mein Appell an die Regierung: Bitte kommen Sie jetzt wirklich schnell in die Umsetzung und lassen Sie die Künstler nicht noch länger in der Luft hängen, denn wir wollen beim Fonds für die selbstständigen Künstler kein Dacapo des ins Stocken geratenen Fonds für die gemeinnützigen Organisationen erleben! (Beifall bei der FPÖ.)

13.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Maria Großbauer. – Bitte, Frau Abgeordnete.