13.58

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Werte Abgeordnete! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Parlament und Regierung tun ihr Allerbestes, um den Menschen und Unternehmen in dieser schwierigen Zeit zu helfen. Dazu wurden in den vergangenen Wochen zahlreiche Hilfsmaßnahmen gesetzt. Schnelles und effizientes Handeln war wesentlich und notwendig. Dabei haben viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ministerien, im Parlament und in den Klubs fast rund um die Uhr gearbeitet. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auch durch die vorbildhafte Mitwirkung der Bevölkerung scheint heute die schlimmste Gesundheitskrise der Zweiten Republik im Griff zu sein. In vielen Bereichen sind allerdings die negativen wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise weiterhin spürbar. Darum ist es gut, richtig und wichtig, zielgerichtet allen Gruppen in unserer Gesellschaft, die eine diesbezügliche Unterstützung brauchen, zu helfen.

Österreich ist eine wunderbare Kulturnation, und Kultur lebt von den einzelnen Akteurinnen und Akteuren. Mit dem nun vorliegenden, bereits 22. Covid-19-Hilfspaket helfen wir all den selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern – genauer gesagt Personen, die Kunst und Kultur schaffen, ausüben, vermitteln und lehren. Viele wurden von den vorangegangenen Hilfspaketen aus verschiedensten Gründen nicht erfasst, umso mehr freut es mich, dass wir nun 90 Millionen Euro für diese Gruppe zur Verfügung stellen können.

Antragsberechtigt sind alle freischaffenden Künstlerinnen und Künstler, die in der Sozialversicherung der Selbständigen als solche pflicht- oder freiwillig versichert sind und sich in einer wirtschaftlichen Notlage befinden. Vorgesehen ist eine einfache und digitale Abwicklung über die Sozialversicherung der Selbständigen. Es ist wichtig, zu betonen, dass rund 15 000 Personen so mit maximal 6 000 Euro unterstützt werden können. Gleichzeitig wird an der zweiten Phase des Covid-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds gearbeitet, erfasst werden sollen nicht im Härtefallfonds, in Überbrückungsfinanzierungen oder sonstigen Fonds inkludierte Personengruppen.

Insgesamt stehen Kunst und Kultur auf der Agenda der Bundesregierung weit oben, mit dem Ziel, dass niemand zurückgelassen werden soll – das wurde heute schon gesagt. Ich persönlich schätze die Kulturangebote in unserem Land sehr. Seit vielen Jahren engagiere ich mich in meinem Heimatbezirk in vielen verschiedenen Kulturgremien. Auch wir sind derzeit dabei, unser Sommerprogramm anzupassen, umzustellen und zu schauen, was möglich ist und was leider abgesagt werden muss. Jedenfalls bin ich sehr dankbar für all das Engagement, das Kulturschaffende trotz der momentan schwierigen Umstände weiterhin an den Tag legen.

Kultur findet nicht nur als Hochkultur in den Städten, sondern ganz besonders auch in ländlichen Regionen statt. Ich denke dabei an die vielen Lesungen, Konzerte, Theateraufführungen und vieles mehr. Die Kulturarbeit leistet auch zur Regionalentwicklung einen wesentlichen Beitrag und ist sowohl ein bedeutender Bildungs- als auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Für die Entwicklung der Gesellschaft und somit auch für urbane, aber auch ländliche Regionen sind kulturelle Tätigkeiten unverzichtbar, weil sie die Lebensqualität erhöhen und eine absolute Bereicherung darstellen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Kulturausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.