14.07

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Lieber Herr Präsident! Liebe Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte ein paar Worte darüber verlieren, was eine Investition in Kunst und Kultur macht. Sie macht vieles auf verschiedenen Ebenen gleichzeitig:

Erstens erlaubt sie einem Menschen, der Kunst macht, dass er seine Miete zahlt, dass er oder sie sich Essen kauft oder die Schulsachen für die Kinder.

Zweitens erlaubt sie ganz vielen anderen Menschen rundherum, dass sie Arbeit haben. Es war von den TontechnikerInnen und den Beleuchtern schon die Rede, aber es geht auch um Menschen, die sich um das Essen, um die Tickets, um die Kassa oder um die Garderobe kümmern.

Drittens erzeugt sie – ja – Schönheit, Irritation, Schmerzen. Das kann ich jetzt weniger gut in Geldbezüge fassen, was sich aber besser in Geld übersetzen lässt, ist die Tatsache, dass es unser Land interessant macht, weil sich das ja wiederum im Tourismus, im Reisen und allem, was dazugehört, niederschlägt.

Ja, am Ende macht es natürlich auch unsere Gesellschaft stärker, stärkt unsere Widerstandsfähigkeit, auch was unsere Demokratie betrifft. Was es bedeuten kann, wenn es das nicht gibt, kann man ja in Nachbarländern, wie zum Beispiel in Ungarn, gut beobachten.

Aus all diesen Gründen müssen wir uns selbstverständlich aus der Krise herausinvestieren, selbstverständlich auch im Bereich Kunst und Kultur, und deswegen wird das auch ein ganz wesentlicher Teil all unserer Überlegungen in Bezug auf die Konjunkturpakete sein. In unserem Regierungsprogramm war schon einiges enthalten, und es wurde jetzt natürlich einiges durch die Krise beschleunigt, ich möchte hier nur ein paar Maßnahmen erwähnen:

Das eine betrifft die kulturelle Hardware, das sind Investitionen in Gebäude, in Kultureinrichtungen, in Gedenkstätten, in Theater, in Festspielhäuser, auch in kleine.

Das Zweite sind Investitionen in spezielle Branchen – da gibt es Maßnahmen wie die Förderung des Filmstandortes, 25 Millionen Euro für die Filmproduktion; andere Branche: Musik, Erhöhung des österreichischen Musikfonds zum Beispiel; Dinge wie die Verlagsförderung und, ganz wichtig, Senkung der Umsatzsteuer auf 5 Prozent – das wird jedem und jeder in diesem Land, der oder die ein Kulturprodukt verkauft, massiv helfen.

Ein anderes Beispiel: Denkmalschutz: Es wird einen Bonus für Investitionen geben. Denkmalschutz ist ein Bereich, in dem es nicht nur um Arbeit für viele KMUs geht, sondern auch um FreiberuflerInnen, Restauratoren, ganz viele hochspezialisierte Fachleute, die da über Monate und Jahre hinweg zu tun haben.

An das Gemeindepaket, das wir morgen hoffentlich beschließen werden, möchte ich auch noch erinnern. Bei diesem geht es natürlich um die Stärkung von Ortskernen und auch um die Stärkung des gesellschaftlichen Lebens, und da werden selbstverständlich auch Investitionen in Museen, in Kirchen, in Kultureinrichtungen und sonstige Dinge gefördert.

Letzter Punkt Digitalisierung: Digitalisierung heißt natürlich immer, man reißt den Boden auf und verlegt Kabel – das ist auch Arbeit für Menschen –, und gleichzeitig heißt es aber natürlich auch, Menschen zu vernetzen, Kultur zu verbreiten, die Peripherie an andere Regionen anzubinden und am Ende vielleicht auch Menschen gescheiter zu machen.

Insofern der kurze Schluss: Investitionen in Kultur sind gut für die Bauwirtschaft und für die Dienstleister und für KMUs und für Kreative und für unsere Gäste. Sie sind auch Investitionen in ein besseres Leben; deswegen werden wir genau das auch machen, das ist versprochen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Henrike Brandstötter. – Bitte, Frau Abgeordnete.