14.30

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kulturstaatssekretärin! Frau Abgeordnete Kucharowits, „Und täglich grüßt das Murmeltier“? – Schalten Sie um! Es gibt drei ORF-Sender; es gibt auch einen ORF III, auf dem tolle Kunst- und Kultursendungen laufen. Raus aus der Dauerschleife! Wir sind bereits im Frühlingserwachen: im Frühlingserwachen der Kunst und der Kultur. (Abg. Kucharowits: Wir kennen kein Frühlingserwachen!) Und das ist, glaube ich, der wesentliche Punkt: dass die Stellungnahme der Landeshauptleutekonferenz (Abg. Schellhorn: Welche ... ist das?), die Sie angesprochen haben, aus dem Zeitraum Mitte Mai stammt. Seit Mitte Mai ist einiges passiert!

Da ist einiges passiert: Es gibt eine Lockerungsverordnung, es gibt ein umfangreiches Hilfspaket mit unterschiedlichen Hilfen – Härtefallfonds, Überbrückungshilfefonds –, Stundungen, der KSVF zahlt aus, es gibt Hilfen für die Filmbranche, für die Kinos, für die Verlage, für die bildende Kunst, für die Fotografie (Abg. Heinisch-Hosek: Kennt sich keiner mehr aus! Kennen Sie sich noch aus?), für das Thema freie Szene, Fair Pay – das alles ist dabei. Und ja, aus der Sicht der Betroffenen kam das um einiges zu spät, und ich verstehe das; ich verstehe aber auch, dass es Kontrolle braucht (Abg. Kucharowits: Wann kommen die Richtlinien, die notwendig sind? – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek), dass es vernünftige Konzepte braucht, die auch wirken und auch bei den Kunst- und Kulturschaffenden ankommen.

Die brauchen jetzt Vertrauen, und dieses Vertrauen schenken wir Ihnen, Frau Kunst- und Kulturstaatssekretärin. Ich glaube, es ist sehr wichtig, dass das kulturelle Leben in Österreich jetzt wieder in allen Bereichen und in allen Phasen startet. Deshalb auch dieses Frühlingserwachen, das wir, glaube ich, mit den Beschlüssen, die wir heute gefasst haben, unterstützen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zweiter Punkt: Wie wir wissen, ist die Landeshauptleutekonferenz im politischen System Österreichs eine sehr gewichtige Runde. Ja, die sind schon da und klopfen an. Mit den LandeskulturreferentInnen gibt es bestes Einvernehmen – gerade heute habe ich eine im Parlament begrüßen können, nämlich Frau Landesrätin Beate Palfrader aus Tirol. Die Kulturreferentinnen und -referenten sind da und sind in einem direkten Austausch, auch mit der Staatssekretärin. Hier passiert einiges, hier wird umgesetzt, hier wird gearbeitet.

Wir brauchen jetzt keine Stellungnahmen mehr zu beschließen, die bereits Geschichte sind – die gehören schon in die Geschichtsbücher hinein –, sondern wir sollten jetzt hinausgehen!

Ich möchte mit einem Zitat von Werner Kogler von gestern enden: „In die Zukunft schauen und mit Grünen Investitionen raus aus der Krise“. – Ich würde sogar besser sagen: Raus in die Zukunft! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Kollross: Grüne Frühlingserwachen ... am Samstag fängt der Sommer an! – Heiterkeit bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

14.33

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger. – Bitte, Herr Abgeordneter.