17.31

Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ja, geschätzter Kollege Bernhard, diese Regierung hat sich mit dem Kinderbonus zu einem unbürokratischen Weg entschlossen, allen Familien diese Leistung von 360 Euro pro Kind zukommen zu lassen, weil auch alle Familien in der Coronazeit unglaubliche Leistungen erbracht haben, wie zum Beispiel Homeschooling, Betreuung und viele weitere Themen. Es war so viel an Leistungen, dass wir sagen können, die Familien waren es, die diese Gesellschaft durch die Krise getragen haben. Deswegen stehen wir auch zu dieser unbürokratischen Methode, Geld zu den Familien zu bringen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zum Familienhärtefonds sei auch eines gesagt: Faktum ist, dass es seit Mitte April die Möglichkeit gibt, Anträge auf Mittel aus diesem Fonds zu stellen. Man muss dazusagen, dass auch in den letzten Jahren in Bezug auf diesen Fonds circa 600 Anträgen pro Jahr eingegangen sind. Mit Beginn der Krise war es nun so, dass eine ganze Flut an Anträgen ins Ministerium gekommen ist und die Antworterfordernisse die Systeme überlastet haben, sodass die automatischen Antworten nicht mehr hinausgegangen sind und ein neues System aufgesetzt werden musste, damit da eben entsprechende Informationen zu den Menschen kommen.

Faktum ist, dass inzwischen mehr als die Hälfte aller Anträge bearbeitet ist und dass von den 30 Millionen Euro auch über 10 Millionen Euro ausbezahlt sind. Wir sind da also auf einem guten Weg, was uns auch sehr freut. Faktum ist auch, dass bei der Hälfte aller Anträge Angaben fehlen. Diese Anträge müssen nun einzeln – einzeln! – nachgearbeitet werden. Die Antragsteller werden kontaktiert, damit der Antrag auch entsprechend vervollständigt wird. Dass das bei dieser Flut an Anträgen etwas dauern kann, das sollte, glaube ich, auch jeder verstehen.

Dass Anträge auf Mittel aus dem Familienhärtefonds in Fällen, in denen keine Kinder vorhanden sind – wir sprechen vom Familienhärtefonds – oder es zu keinem Einkommensverlust gekommen ist, abgelehnt werden, sollte auch klar sein. Ich glaube, dass wir bei diesem Familienhärtefonds auf einem guten Weg sind und dass die Menschen da auch entsprechend zu ihrem Geld kommen. Ich danke der Frau Minister, dass man da mit aller Kraft dahinter ist.

Aber auch noch ein Wort zu den Pensionen der Bauern und zu Kollegen Schellhorn (Abg. Scherak: Sind super, oder?): Die Absenkung des fiktiven Ausgedinges bewirkt eine bescheidene Anhebung der Bauernpensionen. Diese Bauernpensionen, von denen wir hier reden, werden auch nach dieser moderaten Anhebung unter der Mindestpension, unter dem Ausgleichszulagenrichtsatz liegen. Wenn ein erfolgreicher Hotelier wie Herr Kollege Schellhorn hier herinnen diesen Bauern diese bescheidene Anhebung vorwirft und vorhält, dann ist das ganz einfach schäbig, seinen ...

17.34