19.32

Abgeordneter Douglas Hoyos-Trauttmansdorff (NEOS): Herr Präsident! Frau Prä­sidentin! Es ist jetzt nicht ganz einfach, hier wieder irgendwie Ordnung reinzubringen, Herr Kollege Zanger. (Heiterkeit und Beifall bei NEOS, SPÖ und Grünen.) Sie mögen ja mit Teilen Ihrer Kritik recht haben, aber ich glaube, die Ausdrucksweise ist trotzdem nicht unbedingt angebracht gewesen, und es war auch nicht einfach, Ihnen zu folgen. Sei’s drum!

Der Bericht des Rechnungshofes – das muss man, glaube ich, noch einmal ganz deut­lich sagen – ist wirklich sehr, sehr detailliert und sehr gut aufgearbeitet. Ich glaube generell, dass er einen sehr schönen Überblick über alle Studien gibt, die in diesem Bereich zur Verfügung stehen, er ist einfach ein wirklich schöner Unterbau, der gerade auch für uns Politiker ein wirklich gutes Fundament ist, um weiterzuarbeiten. Ich hoffe und bitte insbesondere die bildungspolitischen Sprecher der Fraktionen, das auch wirklich ernst zu nehmen und als Fundament zu nutzen, denn ich glaube, dass es uns in unserer täglichen Arbeit weiterbringen kann.

Es wurde schon sehr, sehr viel gesagt. Insbesondere frappierend ist aus meiner Sicht – darauf wurde noch nicht genau eingegangen –, dass zwischen der 4. und 8. Schulstufe der Anteil jener, die schlecht bis nicht lesen können, leider steigt. Das heißt, wir haben nach der Volksschule, nach der 4. Schulstufe knapp 13 Prozent, die schlecht bis nicht lesen können, in der 8. Schulstufe sind es dann 17 Prozent, und das ist durchaus etwas, was uns zu denken geben sollte und wo man genau hinschauen sollte.

Darüber hinaus muss man auch ganz genau auf den gesamten Themenkomplex Grund­kompetenzen absichern schauen. Das ist eine Maßnahme gewesen, die 2017 von der damaligen Bundesregierung mit dem Willen getroffen wurde, Schritte zu setzen und dann bis 2022 zu vergleichen: Wie wurde das umgesetzt und welche Maßnahmen wurden dadurch verbessert? – Wir haben jetzt leider die Situation, dass die Messgröße, die damals geschaffen wurde, nämlich die Bildungsstandards, in dieser Form nicht mehr gegeben sind und zur Kompetenzmessung umgewandelt wurden. Minister Faßmann hat uns versichert, dass er alles dafür tun wird, dass das gleich bleibt. Er hat gesagt, dass die Bildungsstandardfragen in der Kompetenzmessung genauso drinnen sind, was jetzt für mich nicht ganz nachvollziehbar ist, weil es einen diametral anderen Zugang dazu gibt. Wir werden dann am Ende, 2022, messen können, ob das wirklich so gekommen ist, weil das natürlich die Basis ist, um das Projekt Grundkompetenzen absichern um­zu­setzen, was hinsichtlich der Grundrichtung natürlich ein wichtiger Schritt gewesen wäre.

Kollege Kollross ist schon auf das Thema Schulbibliotheken eingegangen. Ich glaube, auch das ist etwas sehr Wichtiges. Da hat man genau gesehen, wo es in diesem Bereich momentan hakt. Es hakt in diesem Bereich dahin gehend – Kollege Kollross hat es aus meiner Sicht sehr richtig angesprochen –, dass die Bundespolitik sagt: Na ja, da sind ja eh großteils die Gemeinden zuständig!, und sich eben nicht in der Verantwortung sieht.

Die Verantwortung eines Bildungsministers ist, sich herzustellen und zu sagen: Ja, wir geben auch den Gemeinden ein Paket in die Hand, die Möglichkeiten in die Hand, Dinge umzusetzen, um den Schülerinnen und Schülern der Volksschule und vielleicht sogar der Kindergärten – Kollegin Hamann hat es angesprochen, darauf werde ich noch kurz zu sprechen kommen – auch wirklich eine Basis zu geben. Da gibt es dann so Absur­ditäten wie jene, dass in den Volksschulen teilweise noch Bücher in der alten Recht­schreibung zur Verfügung stehen. Als Bundesminister kann man da ganz einfach Maß­nahmen setzen, um diese zumindest zu kennzeichnen, um einfach darauf hinzuweisen. Man muss allerdings dazusagen, dass Bundesminister Faßmann durchaus gesprächs­bereit war und ich das Gefühl gehabt habe, dass er im Ausschuss unsere Maßnahmen zumindest aufgenommen hat. Jetzt wird es daran liegen, ob er sie umsetzt.

Noch ein letzter Satz zu den Grünen: Frau Kollegin Hamann, Sie haben gesagt, es ist Ihnen besonders wichtig, dass man in der Schule beziehungsweise im Kindergarten, in der Elementarpädagogik schon beginnt, Sprachförderung zu forcieren. Ich möchte Sie daran erinnern, dass Kollegin Künsberg hier gerade erst einen Antrag eingebracht hat – es war im letzten oder vorletzten Plenum. Ich zitiere den letzten Satz aus dem Ent­schließungsantrag betreffend „Sprachförderung“: „Weiters wird der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung aufgefordert, in seinem Wirkungsbereich einen Ausbildungslehrgang für Sprachförderung in der Elementarpädagogik ins Leben zu rufen und bundesweit anzubieten.“ – Sie haben leider gegen diesen Antrag gestimmt. Ich hoffe, dass Sie das in Zukunft nicht mehr tun, weil es genau diese Anträge sind, die uns als Parlament stärken und die am Ende die Lesekompetenz der Schülerinnen und Schüler stärken.

Wir befinden uns in einer Zeit, in der es für junge Menschen nicht einfach sein wird, in Zukunft einen Job zu kriegen. Wir befinden uns in einer Zeit, in der wir enorm viele Arbeitslose haben, in der es darüber hinaus massive Probleme gibt, junge Menschen weiterzubringen. Genau in dieser Zeit müssen wir Maßnahmen setzen, um jungen Menschen das Handwerkszeug für die Zukunft zu geben, und eine Basis dafür ist natürlich das Lesen. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten Hammerschmid und Kollross.)

19.37

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich Frau Präsidentin Kraker zu Wort gemeldet. – Bitte schön.