10.42

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Frau Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Niemand hätte gedacht, dass wir in dieser Republik einen Verteidi­gungsminister finden, der schlimmer wird als Darabos – jetzt haben wir eine Ministerin kennengelernt. Ihre Aufgabe, Frau Minister, wäre es nämlich, geeignete Rahmenbedin­gungen zu schaffen und die großen Zielvorgaben zu nennen. Dass Sie sich in die Details der Durchführung einmischen, das ist nicht Ihre Aufgabe, das ist nicht Ihr Job, und die militärische Fachexpertise dafür können Sie nicht haben, die müssen Sie auch nicht ha­ben und die haben Sie auch nicht, denn mittlerweile wissen wir auch, dass Sie nicht einmal den Unterschied zwischen Garnison und Kaserne verstehen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Für die Details der Durchführung und die Fachex­pertise haben wir im österreichischen Bundesheer Experten, vom Generalstab abwärts, aber Sie haben heute selbst ausgeführt, dass Sie diese Experten nicht in Ihre Pläne und in Ihre Hirngespinste – muss man schon fast sagen – eingebunden haben. Sie haben sie erst im Nachhinein informiert. Frau Ministerin, sehen Sie nicht selbst, dass dieser Weg zumindest in fachlicher Hinsicht ein bisschen so ist, wie wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt? Sie greifen auf die Fachexperten, auf den Generalstab und auf die öster­reichischen Offiziere immer erst dann zu, wenn es darum geht, medienwirksam Fotos zu machen. Eines sage ich Ihnen aber ganz klar: Die Offiziere des österreichischen Bun­desheeres sind nicht Ihre privaten Handlanger Richtung Bauernbunds Next Topmodel oder für mediale Inszenierungen. (Beifall bei der FPÖ.)

Damit bin ich beim höchsten Gut, bei der größten Waffe des Bundesheeres: Das sind unsere Soldaten, das sind unsere Soldaten bis hinaus in die letzte Kaserne Österreichs! Diese Soldaten haben ein solch starkes Rückgrat und eine so tolle Einstellung, die müssen Sie nicht täglich motivieren, die muss man nicht täglich motivieren, die bringen diese Grundeinstellung und diese Motivation selbst mit. Hören Sie also auf, auszurücken und ihnen diese Motivation Tag für Tag zu nehmen! Sie rücken nämlich aus, um genau dieses Rückgrat der Motivation zu brechen.

Wir reden hier von jenen, die geschworen und den Eid geleistet haben, die Republik Österreich und ihr Volk zu schützen und mit der Waffe in der Hand zu verteidigen. Frau Minister, Sie nehmen diesen Männern und Frauen die Waffe weg! Das ist, als würde man die Feuerwehr ohne Wasser in ein brennendes Haus schicken, sehr geehrte Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Das Problem ist: Auf der einen Seite stehen Sie, auf der anderen Seite steht das öster­reichische Bundesheer mit seinen Soldaten. Auf der einen Seite stehen Sie mit Ihrer militärischen Inkompetenz, auf der anderen Seite wäre die Linie mit der Fachkompetenz, auf die Sie nur bei Fotos zurückgreifen. Auf der einen Seite steht die Realität mit der österreichischen Sicherheit, auf der anderen Seite, das wissen wir, bleiben Sie übrig. – So kann es nicht weitergehen.

Es lebe das österreichische Bundesheer!

Frau Minister, wir alle haben Sie kennengelernt, es wird Zeit, dass Sie wieder gehen! (Beifall bei der FPÖ.)

10.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Weidinger. – Bitte.