11.34

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehr­te Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister! Liebe Frau Ministerin! Bei den letzten Wahlen sind wir mit einem zentralen Versprechen angetreten, und das war, dass wir Steuern senken wollen und die Menschen damit entlasten wollen. Es freut mich, dass wir das heute auf eine ganz unkomplizierte, aber gleichzeitig so effektive Art und Weise tun. Wir senken heute die Umsatzsteuer, sei es für Medien, sei es für Kultur, sei es jetzt auch für Nächtigungen oder im Gastronomiebereich.

Als Mediensprecher freut es mich, dass wir heute eine weitere Maßnahme gesetzt ha­ben, mit der wir die Medienlandschaft in Österreich in einem Ausmaß unterstützen, wie es davor in Österreich noch nie möglich gewesen ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Ab­geordneten der Grünen.)

Eine andere Branche, die in Österreich sehr stark von der Coronakrise betroffen war und ist, ist die Gastronomie. Wir haben erlebt, wie schwierig, oft aussichtslos die Situation war. Da hat es dann viele Maßnahmen gebraucht, sei es das Wirtshauspaket, seien es andere Maßnahmen, um diese Branche bestmöglich zu unterstützen. Wir erleben jetzt mit der Umsatzsteuersenkung, dass es da noch einmal zu einer massiven Unterstützung kommt, unkompliziert und effektiv, wie ich schon gesagt habe.

Weil Kollege Krainer gesagt hat, an der Sache sei alles so kompliziert: Ich habe einen Wirt getroffen, der zu mir gesagt hat, es ist mehr Aufwand für ihn, die Tageskarte und das Tagesmenü zu ändern, als jetzt diese Maßnahme umzusetzen, und es bleibt ihm effektiv mehr über.

Gabi Obernosterer hat mir ein Beispiel gegeben. Das Wirtshaus ums Eck, das Beisl ums Eck macht pro Tag 300, 400 Euro Umsatz und erspart sich so pro Monat 1 000 Euro, die dann im Betrieb bleiben. Das ist eine echte Unterstützung, die wir für die Wirtinnen und Wirten möglich machen und die sie auch dringend benötigen. (Beifall bei ÖVP und Grü­nen.)

Jetzt hat mich beim Hinausgehen mein Klubobmann noch daran erinnert, dass heute die Bundesregierung im Ministerrat eine weitere steuerliche Entlastung beschlossen hat. Wir senken den Eingangssteuersatz von 25 auf 20 Prozent und ermöglichen so, dass den Menschen, die arbeiten gehen und Steuern zahlen, im Monat mehr bleibt. Das ist wirklich besonders erfreulich. Einer Person, die 2 000 Euro verdient, bleiben übers Jahr gesehen 350 Euro mehr im Börsel. So lösen wir unsere Versprechen ein, und so wollen wir das auch weiter handhaben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Das sage ich jetzt nicht nur als Familienvater: Es freut mich auch, dass wir weiter an die Familien denken. Mit dem Kinderbonus von 360 Euro unterstützen wir die Familien, die auch gerade in der Coronazeit eine schwierige Zeit zu bewältigen gehabt haben und die auch genau wissen, was mit diesem Geld zu tun ist. Ich kann es als Familienvater selber sagen: Alles Geld, das man zusätzlich bekommt, gibt man gleich wieder für den Konsum aus. So wird das sicher auch mit diesem Geld passieren.

All das machen wir, um den Standort zu stärken und zu sichern. Wir müssen schauen, dass wir die Arbeitslosenzahlen wieder senken, und wir sind da auf einem sehr guten Weg. Es gibt mittlerweile 118 000 Arbeitslose weniger als am Höhepunkt der Krise Die­sen Weg müssen wir konsequent weitergehen.

Ich möchte an das anschließen, was die Kollegin von den Grünen gesagt hat. Wir alle können unseren Beitrag dazu leisten. Wir können österreichische Produkte einkaufen, konsumieren, wir können zu unseren Wirtinnen und Wirten gehen und wir können vor allem Urlaub in Österreich machen.

Wer Tipps braucht: Ich glaube, etwas, worin die Klubvorsitzende der NEOS und ich uns einig sind: Es gibt den wahrscheinlich schönsten Urlaubsort der ganzen Welt in Öster­reich. Das ist Altaussee. Also machen Sie dort Urlaub und kommen Sie dort hin! (Abg. Meinl-Reisinger: Nicht alle gleichzeitig!) – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Leichtfried: Das ist an und für sich Bruck an der Mur, aber bitte! Das ist eigentlich Bruck an der Mur!)

11.38

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Gernot Blümel zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.