12.08

Abgeordnete Angela Baumgartner (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Minister! Frau Minister! Frau Staatssekretärin! Die Eindämmung des Coronavirus ist uns in Österreich sehr gut gelungen. Das zeigen nicht nur die Zahlen aus Österreich, sondern das wird auch im internationalen Vergleich bestätigt. Die letzten Tage zeigen jedoch, dass man vorsichtig, achtsam sein muss, um ein rasches Ansteigen der Zahlen betreffend die Infektionen zu verhindern.

Mit 1. Juli werden wieder weitere Lockerungsmaßnahmen gesetzt: in der Gastronomie, bei Veranstaltungen im In- und Outdoorbereich und im Sport. Dies sind weitere Schritte, um wieder ein Mehr an Normalität einkehren zu lassen. Verknüpft werden diese Lockerungsmaßnahmen mit Konjunkturmaßnahmen und Hilfspaketen, die wichtig sind, um unsere Wirtschaft wieder ein Stück weiterzubringen.

In Branchen, in denen der Neustart nur sehr langsam oder stockend beginnt, muss man den Menschen kurzfristig unter die Arme greifen, muss man ihnen helfen. Darum senken wir in der Gastronomie und im Tourismusbereich, im Kunst- und Kulturbereich die Mehrwertsteuer auf 5 Prozent. Das ist rasche und unbürokratische Hilfe in Branchen, die sie derzeit sehr nötig haben.

In meiner Gemeinde gibt es einen Heurigenbetrieb und drei Gasthäuser. Seit der Wiedereröffnung sind sie relativ gut besucht, aber die Gäste sind ein bisschen zögerlich. Das ist auch verständlich, denn sie müssen erst wieder Vertrauen fassen.

Viele Einnahmen sind weggefallen, und es werden auch in Zukunft einige Einnahmen wegbrechen. Wir wollen diese Betriebe in der Region aber erhalten, sie sind für uns nicht nur wirtschaftlich wichtig, sondern sie sind auch ganz wichtig für das dörfliche Leben.

Vorige Woche hatten wir bei mir in der Gemeinde im Museumsdorf, dem größten Freilichtmuseum Niederösterreichs, eine Pressekonferenz, bei der wir die Sommerkampagne präsentierten – nämlich Urlaub in Niederösterreich zu machen. Werte Kolleginnen und Kollegen, ich kann Sie nur dazu aufrufen: Werben Sie für Ihre Region, für die Attraktionen in Ihren Bundesländern! Werben Sie für unser Österreich!

Unsere Ministerin hat es eben schon erwähnt: Unser Land ist so vielseitig, es gibt so unerschöpfliche Möglichkeiten, hier Urlaub zu machen. Wir haben Berge, wir haben Museen, wir haben Seen, wir haben Weinberge, Kellergassen, tolle Radwege und vieles mehr. Nutzen wir diese Krise als Chance, viele wunderschöne Plätze bei uns in Österreich zu entdecken! Lesen Sie viele gute Bücher, gehen Sie in Museen, Konzerte, Naturparks und Zoos! Halten wir dennoch die wenigen Regeln ein, um Corona hintanzuhalten, denn sonst wäre viel Gutes im Handumdrehen wieder zunichte! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.11

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.