11.33

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr ge­ehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Frau Minister! Ho­hes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Es ist jetzt wieder viel Kritik auf uns niedergeprasselt. Wir hören auf der einen Seite von Klein-Klein-Maßnahmen, auf der anderen Seite von der Gießkanne; wir scheinen also mit unseren Maßnahmen, die in der Mitte liegen, gar nicht so schlecht zu liegen. Wir hören von der SPÖ, dass wir ideo­logische Maßnahmen machen, und ich muss sagen: Wenn das Maßnahmen sind, die den Standort stärken, die den Unternehmen wieder Luft zum Atmen geben, die Arbeits­plätze schaffen, dann sind mir die definitiv lieber als sozialdemokratisch-ideologisch ge­färbte Maßnahmen, die die Leute nicht unbedingt zurück in die Arbeit bringen wollen und Arbeitsplätze vernichten. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Vogl.)

Bei aller Kritik müssen wir uns, glaube ich, einmal fragen: Wo befinden wir uns denn? – Wir befinden uns mitten in einer Krise. Ja, durch die Maßnahmen der Bundesregierung kommen wir schneller aus dieser Krise heraus, aber sie ist noch nicht vorbei. Wir haben es heute schon gehört: Einbußen von minus 7 Prozent, teilweise gibt es Prognosen mit minus 8 Prozent. In diesem Zusammenhang ist natürlich auch die Zögerlichkeit bei In­vestitionen zu nennen. Wir hören, 62 Prozent der Unternehmen überlegen sich, Investi­tionen zu streichen oder zu verschieben. Ich merke es auch im eigenen Betrieb und bei vielen anderen Unternehmern, mit denen ich spreche: Die überlegen sich natürlich sehr gut, ob sie jetzt investieren. Genau zu solch einem Zeitpunkt kommt eine Investitions­prämie neben einer degressiven AfA natürlich goldrichtig.

Es ist sicherlich die beste Investitionsprämie, die wir je hatten. Denken wir zurück: Früher hatten wir Investitionszuwachsprämien. Heute haben wir eine Investitionsprämie, die die gesamte Investition fördert, es werden also 7 beziehungsweise 14 Prozent auf den ge­samten Wert angerechnet. Was haben wir noch? – Wir haben einen Zuschuss, und da­mit kommt sie auch Unternehmen zugute, die sich in Verlustsituationen befinden, und das sind in Zeiten der Covid-Krise natürlich leider einige.

Was wollen wir mit dieser Investitionsprämie? – Sie hat eine Hebelwirkung. Es gibt Pro­gnosen, dass sie Investitionen von rund 10 Milliarden Euro auslösen soll. Es gibt wenig Prognosen hinsichtlich Jobs, aber man denkt, dass damit über 10 000 Jobs geschaffen werden sollen. Wir haben einen doppelten Effekt: Einerseits wird jede Investition mit 7 Prozent gefördert, andererseits wollen wir aber auch einen Strukturwandel forcieren, nämlich durch stärkere Förderung von Investitionen in Digitalisierung, Ökologisierung und Gesundheit – gerade zu dieser Zeit: Wir wollen die Ökologisierung vorantreiben, und wir befinden uns in der Covid-Krise. 14 Prozent Förderung für jede solche Investition ist, glaube ich, goldrichtig. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) In diesem Zusammenhang ist es, glaube ich, auch sehr wichtig, dass wir das für Ökologisierungs- und nicht nur für Klimaschutzinvestitionen festgelegt haben, denn damit bekommt man die Prämie auch bei Investitionen, die beispielsweise Wassersparen oder auch eine Verbesserung der Kreislaufwirtschaft zur Folge haben.

Meine Damen und Herren, was brauchen wir für die Wirtschaft? – Für die Wirtschaft brauchen wir Optimismus und Mut. Genau diese zwei Dinge, Optimismus und Mut, hat die Regierung mit ihren Maßnahmen ausgelöst. (Abg. Wurm: Nein, eben nicht! Eben nicht! – Abg. Meinl-Reisinger: Wo ist der Mut?!) Ich bin überzeugt, dass die Investitions­prämie, die den Unternehmen Optimismus und Mut gibt, erstens den Standort stärkt, zweitens die Wettbewerbsfähigkeit erhöht und drittens nachhaltige Arbeitsplätze schafft. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.37

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Karin Doppelbauer. – Bitte.