11.52

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man Herrn Kollegen Matznetter zuhört, denkt man sich irgendwie: Furchtbar! Die Welt ist furchtbar, alles ist schrecklich! Alles geht den Bach hinunter! Alles ist furchtbar! (Abg. Heinisch-Hosek: ... Wirtschaft, wie! – Zwischenruf des Abg. Matznetter.)

Herr Matznetter, ich würde vorschlagen: Nehmen wir doch ein anderes Ö3-Motto, nämlich „Das Leben ist ein Hit“, denn daraus würden wir nämlich viel mehr Energie ziehen können! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Dass das so ist, habe ich am Sonntag selber erleben dürfen. Ich war bei einer Geburtstagsfeier, da kamen alle wieder zusammen, die sich schon lange nicht mehr gesehen hatten. Es war große Freude dort, das hat man richtig gespürt, trotzdem aber haben sich die Leute daran gehalten, Abstand zu nehmen, sich nicht abzubusseln, sich nicht in die Arme zu nehmen. All das hat super funktioniert, und wir haben dort sehr viel positive Energie erleben können – dass die Leute sehr dankbar dafür sind, wie Österreich durch die Krise gekommen ist, und dankbar auch dafür, wie es jetzt weitergehen soll. (Abg. Belakowitsch: ... dankbar! Alle dankbar!)

Ich habe dort aber auch ein anderes Erlebnis gehabt, das mich zum Nachdenken gebracht hat. Ein Freund ist zu mir gekommen und hat gesagt, er habe jetzt alle seine Masken weggeschmissen. Ich habe nachgefragt: Warum schmeißt du deine Masken weg? Was ist denn los? – Er hat gesagt: Na ja, das Coronavirus ist ja besiegt, wir haben es geschafft, es ist erledigt, wir können alles wieder machen, wie es vorher war! (Abg. Heinisch-Hosek: ... kompliziert!) – Da, meine Damen und Herren, möchte ich sagen: Wir müssen aufpassen, dass so etwas nicht passiert, dass wir das alles nicht auf die leichte Schulter nehmen. Wir werden weiterhin Abstand nehmen und Abstand halten müssen, und das wird sehr wichtig sein. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Coronakrise beschäftigt uns im Gesundheitsbereich, wie wir ja sehen, weltweit massiv. Es hat noch nie so viele Neuinfektionen gegeben wie aktuell weltweit (Abg. Kollross: In Oberösterreich zum Beispiel!), wir sind bei 540 000 Toten – das sind alarmierende Zahlen! Wir können nur froh sein, dass wir die Zahlen in Österreich auf einem so niedrigen Niveau halten können. Es gibt da und dort Cluster (Abg. Kollross: Oberösterreich!), die uns immer wieder aufzeigen, dass wir weiterhin konsequent handeln und schnell einschreiten müssen, und das werden wir auch tun, allen voran unser Gesundheitsminister Rudi Anschober. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Darüber hinaus sehen wir auch, was es für wirtschaftliche Konsequenzen hat. Die Krise der Weltwirtschaft macht natürlich an Österreichs Grenzen nicht halt, sondern trifft uns in vollem Ausmaß, und wir erleben, dass wir schon ganz viele Maßnahmen gesetzt haben, die auch wirklich gut ankommen. Der Fixkostenzuschuss, das Kurzarbeitsmodell – all das sind Maßnahmen, die die Unternehmen schon massiv unterstützt haben. Ich bin froh, dass wir heute und in den nächsten Tagen weitere Maßnahmen beschließen werden – es ist heute schon angesprochen worden: Verlustrücktrag, degressive Abschreibung und viele andere Maßnahmen –, die auch den Unternehmensstandort weiter sichern werden und so Arbeitsplätze sichern können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Was mich ganz besonders freut, ist, dass wir den Eingangssteuersatz senken und somit alle kleineren und mittleren Einkommen beziehungsweise alle Einkommen entlasten, sodass weniger Steuern bezahlt werden. Das klingt alles sehr sperrig, daher ein leichtes Beispiel: Jemand verdient 2 000 Euro und hat dadurch eine Steuerersparnis von rund 350 Euro pro Jahr. Das ist echtes Geld, das im Börsel bleibt und den Menschen zur Verfügung steht. Das ist etwas, was man gut brauchen kann. Wir beschließen auch den Kinderbonus, 360 Euro pro Kind – auch Geld, das im Börsel bleibt. All diese Maßnahmen werden dazu führen, dass wir durch diese Krise kommen werden.

Wenn ich jetzt meinen Kollegen Karlheinz Kopf anschaue, dann stelle ich fest: Wir sind uns nur in einer Sache wirklich uneins, und zwar darin, welche Fußballmannschaft in Österreich die beste ist. Er hält Altach die Daumen, ich Austria Wien – ich hoffe auch, dass wir das nächste Aufeinandertreffen für uns entscheiden werden. (Abg. Scherak – erheitert –: Beides ...!) Ich möchte das, was du vorhin gesagt hast, noch um eine Kleinigkeit ergänzen, wenn ich das so sagen darf: Du hast gesagt, all diese Maßnahmen seien notwendig, damit wir wieder dorthin zurückkommen, wo wir waren. Dazu möchte ich, wenn ich darf, ergänzen: Ich möchte nicht nur, dass wir hinsichtlich der Wirtschaftsleistung wieder dorthin kommen, wo wir einmal waren, sondern ich möchte, dass wir besser werden, als wir es jemals waren; denn so sind wir! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.57

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Gerald Loacker. – Bitte.