12.49

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Wir haben in der Coronakrise erlebt, dass ganz viele Berufe im Mittelpunkt standen, seien es jetzt die Polizistinnen und Polizisten, die Ärztinnen und Ärzte – aus ganz unterschiedlichen Bereichen. Sie alle standen im Mittelpunkt, wir haben ihnen gedankt und waren froh, dass sie alle bei der Bewältigung der Krise so im Einsatz waren.

Ein Bereich, den wir nicht so im Mittelpunkt und nicht so im Fokus hatten, war der ganze Bereich der Medienbranche – ganz egal, ob vor oder hinter der Kamera, am Schneideplatz, als Moderatorin oder Moderator, egal wo: Es war ein ganz, ganz wesentlicher und wichtiger Beitrag, den die Medien in Österreich geleistet haben, und das unter den allerschwersten Bedingungen. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an alle! (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Drozda.)

Wir haben auch erlebt, wie wichtig es ist, dass es sachliche Information darüber gibt, welche Maßnahmen gerade Gültigkeit haben, die aufzeigt, wie die Situation in Österreich oder im Ausland ist. All das haben die Medien und hat die Medienlandschaft in Österreich gemacht.

Wir sind uns hoffentlich alle darüber einig, dass wir sehr froh sein können, dass wir in Österreich eine so breite Medienlandschaft, eine so vielfältige Medienlandschaft haben. Deswegen war es für uns auch sofort klar, dass wir sehr genau darauf achten müssen, diese Unternehmen in der Krise bestmöglich zu unterstützen.

Selbstverständlich haben einige Unternehmen sofort gesagt: Wir stellen einmal die Inserate ein, wir stellen die Budgets ein. – Die Medienbranche war dann natürlich in einer sehr schwierigen Situation. Deswegen freut es mich, dass wir neben den ersten beiden Medienhilfspaketen heute das dritte Paket beschließen werden. Es werden 3 Millionen Euro sein, vor allem für Regionalzeitungen, für Fachzeitungen oder Wochenzeitungen. Auch dadurch wird dann massiv geholfen werden.

Lieber Kollege Christian Hafenecker, ich finde deine Unterstellungen absurd, die du hier aufstellst – du weißt, es ist nicht so. Ich glaube, wir sind uns sicher einig, wie wichtig es ist, dass wir diese Unternehmen jetzt unterstützen, sonst wird es sie nach der Krise nicht mehr geben. Das ist etwas, das ich bei Weitem nicht will. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer. – Abg. Hafenecker: Aber es geht in erster Linie um eure Medien!)

Das eine ist, wie wir diese Unternehmen in der Krise unterstützen können, und das andere ist, wie wir sie in der weiteren Zukunft unterstützen können. Wir sehen, dass der digitale Wandel natürlich eine große Herausforderung ist, vor der die Medienhäuser stehen (Zwischenruf des Abg. Hafenecker); es gibt internationale Konzerne, die in einem großen Konkurrenzkampf sind. Ich bin daher froh, dass wir als Regierungsparteien gemeinsam versuchen werden, eine Digitalförderung von 18 Millionen Euro auf den Weg zu bringen, um den digitalen Prozess bestmöglich zu unterstützen und die Vielfältigkeit der Medienlandschaft weiter zu garantieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)

12.53

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Henrike Brandstötter. – Bitte.