16.28

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Lieber Herr Präsident! Lieber Herr Bun­desminister! Nur ein paar Worte zum Studienförderungsgesetz, weil das mit dem Brexit eine ziemlich tragische Geschichte ist: Wenn wir generell ans Studium im Ausland den­ken, so sind die einzigen Universitäten, die quasi jedem und jeder einfallen, Oxford und Cambridge. Wir haben eine ganze Generation von Kindern, die mit Harry Potter und Hog­warts aufgewachsen ist und sich das Studieren in Großbritannien so ähnlich vorstellt. Dann sind die alle groß, wollen das machen, und dann passiert der Brexit und das alles wird plötzlich viel schwieriger. Großbritannien ist ja tatsächlich nach Deutschland das zweitbeliebteste Land für österreichische Studierende.

Jetzt sind wir in der Situation, dass die Mobilitätsstipendien, die es bisher gab, um die Studien in der EU zu fördern, plötzlich weggefallen sind. Diesen Phantomschmerz spü­ren wir, glaube ich, jetzt schon alle, nicht nur im Wissenschaftsbetrieb, sondern auch in anderen kulturellen Feldern, dass nämlich Großbritannien nicht mehr dazugehört, und wir merken, wie sehr uns das fehlt.

Damit das nicht so bleibt, können wir, zumindest was den Studienbetrieb betrifft, ein bisschen etwas tun. Deswegen gibt es diese Regierungsvorlage und die Änderung des Studienförderungsgesetzes. Wir hoffen und rechnen damit, dass wir da breite Zustim­mung finden, damit die Mobilität auch weiterhin unterstützt werden kann und Österreichs Studierende weiterhin nach Großbritannien kommen. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie des Abg. Shetty.)

Zum zweiten Punkt, dem Antrag der SPÖ zur Rückerstattung von Studienbeiträgen: Das ist eine Sache, die ich menschlich wirklich sehr gut verstehen kann. Wir werden einer generellen Rückerstattung trotzdem nicht zustimmen, obwohl einige der Argumente rich­tig sind. Ja, dieses Semester an den Unis war definitiv kein normales Semester. Ja, die Unis waren physisch als Gebäude geschlossen, aber das heißt nicht, dass deswegen für niemanden ein Studium stattgefunden hat. Es haben ganz viele, die das wollten, ganz viel gearbeitet, es wurden Lehrveranstaltungen abgehalten, es wurden Prüfungen ge­macht. Es haben wirklich viele Studierende und auch Lektoren und Lektorinnen hart ge­arbeitet. Das ist auch nicht vorbei, die lehrveranstaltungsfreie Zeit im Sommer wird teil­weise entfallen. Es können weiterhin Lehrveranstaltungen gemacht werden, es können Prüfungen für alle, die das wollen – auch im Juli, August und September –, abgehalten werden. Das ist nicht leicht, aber wir wünschen allen, die sich das vorgenommen haben, viel Erfolg dabei. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

16.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Shetty. – Bitte.