13.46

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren Bundesminister! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte ZuseherInnen zu Hause! Bevor da viel hineingeheimnisst und behauptet wird, Rudi Anschober, der Herr Bundesminister, würde irgendwie Termine verschieben und ständig verschieben und verschieben, dass es eine Freude ist, weil er sich nicht traut, irgendwelche klaren Zahlen zu nennen, lüften wir das Geheimnis rund um die Alterssicherungskommission und die Terminverschiebung.

Das ist nämlich gar nicht wirklich etwas Besonderes, denn das ist eigentlich etwas, das ja nicht nur Österreich betrifft, sondern andere Länder auch. Was ist der Punkt? – Der Punkt ist: Die Alterssicherungskommission macht immer wieder Langzeitprognosen und Langzeitgutachten, die bis ins Jahr 2060 hineinwirken sollen. Auf Basis dieser Langzeitprognosen und Langzeitgutachten wird der Finanzierungsbedarf für das Pensionssystem in der Zukunft festgestellt, und daraus kann die Politik unter Umständen Schlüsse ziehen, wo denn ein dringender Handlungsbedarf bestehen würde.

Derartige Prognosen sind auf der einen Seite ohnehin schon relativ unsicher, weil sie etwas auf 40 Jahre prognostizieren. Auf der anderen Seite machen diese Prognosen vor allem auch dann einen Sinn, wenn die Zahlen, die dafür verwendet werden, einigermaßen valide, abgesichert und aussagekräftig sind.

Würde nun beispielsweise – wie offensichtlich von manchen durchaus erwünscht – die Alterssicherungskommission auf Basis der Daten und der Prognosen der Wirtschaftsforschungsinstitute eine entsprechende Prognose oder Projektion machen, dann würden dafür die Daten vom Februar herangezogen, weil die Wirtschaftsforschungsinstitute keine anderen Daten haben. Das waren allerdings die Daten vor Corona. Das heißt, in Wirklichkeit wären die Coronaeffekte gar nicht eingepreist.

Was passiert darum? – Auf Wunsch der Alterssicherungskommission – sie möchte eine möglichst aussagekräftige Prognose mit möglichst aussagekräftigen Zahlen, Daten und Fakten machen – verschiebt man halt die Möglichkeit, diese Prognose zu machen, weil dann, wenn die Herbstprognose der Wirtschaftsforschungsinstitute da ist, unter Umständen Zahlen vorliegen, die aussagekräftiger sind.

Warum ist es weiters sinnvoll, wenn das verschoben wird? – Weil nämlich die Langfristprojektionen der Alterssicherungskommission auch ihren Niederschlag im Ageing Report der EU-Kommission finden, das heißt dort miteingepreist werden, und die Daten darum einigermaßen aussagekräftig sein sollten. Interessanterweise wird dieser Ageing Report vermutlich auch um ein Jahr verschoben – damit hat Herr Minister Anschober nichts zu tun. Da wird nicht angeschobert, da wird nichts verschoben, da wird nichts manipuliert, sondern das ergibt sich ganz einfach aus der Tatsache, dass auch in anderen europäischen Ländern Corona war und entsprechend auch dort die Zahlen, Fakten und Prognosen auf möglichst validen und aussagekräftigen Daten erstellt werden sollen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das heißt, wir geheimnissen nichts hinein, wir halten nichts irgendwo verdeckt, wir verschieben nichts aus lauter Jux und Tollerei, sondern es ist einfach so und es ist auch ein Wunsch der Alterssicherungskommission: Die Zahlen, Daten und Fakten sollten möglichst gut sein! – Danke. (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und ÖVP.)

13.49

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher. – Bitte, Frau Abgeordnete.