16.08

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Minister! Herr Staatssekretär! Danke für die Möglichkeit, heute hier zu diesem Thema des Dringlichen Antrages Stellung zu nehmen. Das ist auch für mich als Arbeitnehmervertreter und auch als ÖAAB-Vertreter wirklich ein sehr, sehr wichtiges Thema.

Die Arbeitswelt und unser ganzes Leben sind durch Corona auf den Kopf gestellt worden. Wir haben in den letzten Wochen, in den letzten Monaten sehr, sehr viele Maßnahmen gesetzt mit dem Ziel, den Menschen, die in Not geraten sind, die arbeitslos geworden sind, die auch aufgrund der Kurzarbeit Einkommensverluste haben, rasch und unbürokratisch zu helfen. Ich glaube, jeder Abgeordnete hier im Saal möchte mit seiner Art von Politik den Menschen helfen. Das eint uns heute hier.

Ich danke auch für die Möglichkeit, hier betreffend Lehrlinge und junge Menschen Stellung zu nehmen.

Ich glaube, wir sind uns auch insofern einig, als jeder hier im Saal den jungen Menschen zur Seite stehen will und natürlich auch jeder will, dass die jungen Menschen einen Lehrplatz bekommen und eine Ausbildung genießen können.

Ich möchte aber schon in Erinnerung rufen, was wir gemeinsam mit so manchen Beschlüssen – manche Beschlüsse haben wir gemeinsam mit den Grünen gefasst – im Arbeitsmarktbereich auf die Beine gestellt haben. Ich denke an die Kurzarbeit: Die ist einzigartig in Europa, damit haben wir etwas geschaffen, womit wir Hunderttausende Menschen vor der Arbeitslosigkeit bewahrt haben. Wir haben es geschafft, dass wir beispielsweise die Pendlerpauschale für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch im Homeoffice sicherstellen.

Frau Kollegin Holzleitner, Sie haben gesagt, dass manche Menschen nicht wissen, wie sie im nächsten Monat die Miete zahlen können. – Ja, das stimmt, wir haben aber auch da Maßnahmen gesetzt und Beschlüsse gefasst, dass während der Coronakrise niemand gekündigt werden kann. Ich würde mir in dieser Diskussion auch von Ihrer Seite eine gewisse Ehrlichkeit wünschen und auch, dass Sie Maßnahmen, die wir bereits gesetzt haben, ansprechen, anstatt immer nur zu fordern. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir haben Maßnahmen gesetzt, es werden noch viele Maßnahmen folgen.

Im Mai waren 1,4 Millionen Menschen in Kurzarbeit, jetzt sind es 400 000. Glücklicherweise ist die Situation am Arbeitsmarkt so, dass die Arbeitslosigkeit zurückgeht. Im Vergleich zur vorigen Woche sind 21 000 Menschen weniger arbeitslos, Gott sei Dank haben 21 000 Menschen einen Job gefunden. Und, Herr Kollege Leichtfried, das sollten auch Sie verstehen: Wenn weniger Leute in Kurzarbeit sind und gleichzeitig die Arbeitslosigkeit sinkt, dann bedeutet das im Klartext, dass die Maßnahmen der Bundesregierung wirken – und das ist das, was zählt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Frau Bundesminister hat schon den Lehrlingsbonus angesprochen: 2 000 Euro pro Betrieb pro Lehrling – eine gute Maßnahme, damit investieren wir in die Zukunft der jungen Menschen. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) – Bitte, Herr Kollege Leichtfried? Wir investieren in die Zukunft der jungen Menschen, und ich glaube, das ist das Entscheidende. 2 000 Euro bekommt der Unternehmer, 1 000 Euro gleich, wenn er einen Lehrling aufnimmt, und nach der Probezeit, nach drei Monaten, weitere 1 000 Euro.

Die Frau Minister hat es schon erwähnt: 600 Unternehmer haben sich glücklicherweise schon gemeldet, um Lehrlinge auszubilden. Ich danke an dieser Stelle auch den Unternehmern, die sich bereit erklären, Lehrlingen und jungen Leuten eine Perspektive zu geben. Jungen Menschen ein Chance zu geben, das eint uns, Frau Kollegin, das ist unser Motto. Mit dem Lehrlingsbonus wird es uns gelingen, viele Tausende Menschen, Jugendliche in einen Lehrberuf zu bringen. Wir haben im Jahr 2018 gemeinsam mit den Freiheitlichen im Lehrlingsbereich ja schon sehr, sehr viel gemacht. Wir wollen die Lehre aufwerten, wir haben auch neue Lehrberufe geschaffen.

Mein Appell richtet sich an die Unternehmer: Bitte nützen Sie den Lehrlingsbonus, geben Sie den jungen Menschen eine Chance!

Wir tun das, was richtig ist, wir tun das, was notwendig ist. Wir lassen niemanden im Stich, die jungen Menschen hier in Österreich können sich auf diese Bundesregierung verlassen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wurm. – Bitte.