15.57

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Herr Minister! Ich wollte mich eigentlich nicht zu Wort melden, aber es ist unfassbar, dass Sie hier herauskommen und behaupten, Sie würden das wegen des Vertrauens machen. Sie machen diesen Schritt nur deshalb, weil Sie Misstrauen in unsere Polizei, in unsere Polizistinnen und Polizisten haben – und das gerade in dieser schweren Zeit, die die Polizisten und Polizistinnen durchmachen! (Beifall bei der FPÖ.)

Sie stellen einen Misstrauensantrag – das hat Kollege Lausch bereits richtig festgehalten (Ruf bei der ÖVP: Falsch!) – gegenüber Ihren eigenen Leuten, Ihren eigenen Polizistinnen und Polizisten. Ich sage Ihnen eines: Es gibt in Ihrer Mannschaft viele, die wissen, wer den einzigen Misstrauensantrag im Innenministerium verdient hat – das sind Sie, Herr Minister, weil Sie als Chef jetzt so reagieren. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Lausch: Schande! Schämen Sie sich!)

Ich bin kein Freund dessen, dass jemand einem anderen Klientelpolitik vorwirft, aber es ist ja relativ leicht durchschaubar, warum man so einen Antrag einbringt: Es ist nicht Ihrer Klientelpolitik geschuldet, sondern jener Ihres Koalitionspartners, der Grünen. Ihr seid nämlich diejenigen, die jetzt den Applaus von jenen ernten, mit denen ihr gemeinsam bei Demonstrationen steht, bei denen Polizisten zuerst provoziert und dann auch immer wieder attackiert werden. (Abg. Lausch: So ist es! Das werdet ihr den Polizisten erklären müssen, dass ihr für nichts mehr steht!) Ihr seid, wie wir gestern gehört haben, selbst bei den Demonstrationen dabei, bei denen Gewalt gegen unsere Polizei ausgeübt wird.

Was machen Sie als Minister? – Sie spielen dieses Spiel mit! (Beifall bei der FPÖ.) Sie opfern Ihre eigenen Leute, Ihre eigenen Männer und Frauen, auf dem Altar der Parteipolitik! Na gute Nacht! Gratuliere!

Sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Polizistinnen und Polizisten, ich entschuldige mich als Politiker dafür, weil ich mich sogar schäme, dass ich heute hier an dieser Debatte teilnehmen muss (Ruf bei den Grünen: Na geh, bitte!), in der so etwas beschlossen wird! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Lausch: : ... bei so einem Innenminister! – Abg. Hörl: Das war Kickl für Arme! – Abg. Lausch: Schämt euch! Abg. Zanger: Schande! – Abg. Hörl: Richtig entwürdigend! Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

15.59

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Corinna Scharzenberger. – Bitte, Frau Abgeordnete.