16.20

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseher! Pflanzengesundheit ist uns sehr wichtig, denn fast 80 Prozent unserer Lebensmittel stammen von Pflanzen. Aufgrund des globalen Handels besteht aber leider immer öfter die Gefahr, dass gefährliche Pflanzenschädlinge auch in Österreich verbreitet werden, wodurch die Pflanzengesundheit in Gefahr gerät. Aufgrund einer Kompetenzbereinigung Anfang des Jahres ist die Kompetenz in Bezug auf den Pflanzenschutz vom Bund in die allgemeine Zuständigkeit der Länder gefallen. Dies und die Tatsache, dass einige EU-Verordnungen in den Bereichen Lebens- und Futtermittelrecht, Tiergesundheit, Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenschutzmittel in Kraft getreten sind, machen eine Novelle des Pflanzenschutzmittelgesetzes 2011 notwendig. Die Novelle ist rein technischer Natur, dennoch möchte ich auf die Wichtigkeit des Inhaltes eingehen.

Meine Damen und Herren! Die Pflanzengesundheit ist nicht nur für die Pflanzenerzeugung, sondern auch für die Wälder, natürliche Flächen wie Kulturflächen, für das Ökosystem und die biologische Vielfalt von großer Bedeutung. Wir haben in diesem Bereich in Österreich bereits sehr hohe Standards, und das ist sehr gut so. (Beifall bei der FPÖ.)

Dennoch denke ich, dass es sehr sinnvoll wäre, die Verwendung von Glyphosat in Österreich zu beschränken oder sogar gänzlich zu verbieten. (Abg. Leichtfried: Letzteres!) Glyphosat wird als weltweit meistgespritztes Unkrautmittel an Pflanzen angewendet, bleibt jedoch nicht dort. Es gelangt über Umwege in unseren Körper, beispielsweise durch den Verzehr von Pflanzen und Tieren. Zahlreiche Studien haben bereits belegt, dass Glyphosat eine Gefahr für unsere Gesundheit darstellt, und von der Weltgesundheitsorganisation wurde das Mittel sogar als wahrscheinlich krebserregend eingestuft. (Beifall des Abg. Vogl.) Mit einer Beschränkung beziehungsweise einem Verbot von Glyphosat könnte Österreich eine Vorreiterrolle einnehmen und zeitgleich unsere Österreicherinnen und Österreicher vor diesem Gift schützen. (Beifall bei der FPÖ.)

Gesundheit ist das oberste Gebot, daher sollten wir die Interessen der Konzerne hintanstellen und zum Wohle unserer Bevölkerung agieren. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Vogl.)

16.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Voglauer. – Bitte.