18.05

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete des Hohen Hauses! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ich freue mich nicht nur sehr über die anerkennenden Worte aus allen Fraktionen, die jetzt zum Human-Biomonitoring-Bericht vorgebracht wurden, sondern auch darüber, dass wir uns die Zeit nehmen, um diesem ersten Bericht der Plattform Human Biomonitoring in Österreich auch im Plenum, im Hohen Haus den gebührenden Rahmen zu geben.

Er geht ja auf einen einstimmigen Beschluss aus diesem Hohen Haus zurück. Ich möchte mich deswegen bei allen Mitgliedern der Plattform, die Sie übrigens alle im Bericht angeführt finden – Abgeordneter Schmuckenschlager hat es erwähnt –, herzlich bedanken. Sie haben wirklich konstruktiv und intensiv mitgearbeitet, nämlich unter der Leitung des Herrn Dr. Jakl aus unserer chemiepolitischen Abteilung, der heute auch hier ist, um diesen Bericht eben so umfassend, wie er jetzt hier vorliegt, auf den Boden zu bringen.

Ich beginne mit den Good News aus diesem Bericht: Tatsächlich ist festzuhalten, dass die Gesamtbelastung in Österreich trotz aller Themen, die wir heute angesprochen haben, im internationalen Vergleich relativ gering ist. Trotzdem ergibt das immer noch einen Handlungsauftrag. Viele Themen haben Sie heute genannt, und einige werden Sie mir mit auf den Weg geben. Diesen Handlungsauftrag können wir aber gerade deswegen so klar formulieren, weil es diesen Bericht gibt, weil wir uns evidenzbasiert mit dem Thema gesundheitsbezogene Umweltbelastungen auseinandersetzen.

Diese Daten, die wir daraus gewinnen, sind wichtig, und zwar nicht nur, um Rückschlüsse zu ziehen – wie effektiv gesetzliche Regelungen sind, die wir getroffen haben, zum Beispiel bei der Beschränkung von gewissen Schadstoffen oder Verboten von bestimmten Schadstoffen –, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen, sondern sie sind auch Wegweiser für die Zukunft. Frau Abgeordnete Ecker hat vorhin auch richtigerweise gefragt, was die Wirkung dieses Berichts ist, und ich möchte es am Beispiel Mikroplastik gerne kurz ausführen.

Die österreichischen Untersuchungen, die Michi Bernhard vorhin zitiert hat, nämlich beispielsweise die Mikroplastikstudie 2018 der Medizinischen Universität Wien, waren maßgeblich daran beteiligt, die Diskussion zum Mikroplastikverbot auf EU-Ebene anzustoßen. Dass wir dieses jetzt auf EU-Ebene diskutieren, dass an einem Mikroplastikverbot – primäres Mikroplastik – auf EU-Ebene gearbeitet wird, darauf hat auch die österreichische Forschungs- und Untersuchungstätigkeit einen großen Einfluss, und das freut mich.

Ganz kurz noch zum Thema Mikroplastik: Die Thematik ist im Antrag sehr ausführlich dargelegt. Wir arbeiten im BMK gerade an einer Vielzahl an Untersuchungen, um dieses Verbot auf EU-Ebene auch tatsächlich zu untermauern. Da geht es um Mikroplastik in Kläranlagen, Probenahmen von Mikroplastik in der Donau; die Bestimmung von Plastik in Böden ist in Vorbereitung.

Wir arbeiten gemeinsam mit den Umweltagenturen der anderen Länder in der Interest Group Plastics daran, auch den toxikologischen Aspekt noch besser in den Griff zu kriegen, um eben die Europäische Kommission bei der Umsetzung des Verbots bestmöglich beraten zu können.

Vielleicht abschließend noch: Was leitet sich für mich aus diesem Bericht ab, abgesehen von konkreten Handlungsaufträgen wie jenem zum Thema Mikroplastik? – Wir müssen das Thema auf EU-Ebene, aber auch national nachhaltig absichern. Das tun wir mit einem Horizon-Europe-Projekt, in dem wir uns diesem Thema in einem breiteren Kontext widmen.

Wir wollen dieses Projekt, das ist der zweite Punkt, wirklich als Antennenprojekt aufsetzen, um Entwicklungen – auch Michi Bernhard hat sie vorhin beschrieben –, insbesondere neue Belastungen, rechtzeitig zu erkennen und rechtzeitig darauf reagieren zu können, wie eben perfluorierte Kohlenwasserstoffe, die gerade im Zusammenhang mit Funktionstextilien und Löschmitteln ein Thema sind.

Das bedeutet, neue Belastungen rechtzeitig zu erkennen und betreffend alte Belastungen Qualität zu sichern.

Wir wollen natürlich auch Informationsarbeit leisten und das Thema in die Breite, in die Bevölkerung bringen – ich habe ein Bespiel mit: „Gesunder Start ins Leben“ (eine Broschüre mit dem Titel „Gesunder Start ins Leben / Chemikalien im Alltag und ihre Wirkung auf Schwangere, Neugeborene und Babys“ zeigend) –, denn deswegen machen wir diesen Bericht. Das ist kein Selbstzweck, sondern Zweck ist, mit einem gesundheitsbezogenen Umweltmonitoring uns allen ein gesünderes Leben in einer gesunden Umwelt zu ermöglichen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

18.10

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Ernst Gödl. – Bitte.