20.31.29Schlussansprache des Präsidenten

20.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bevor ich die Sitzung schließe, meine sehr ge­ehrten Damen und Herren, darf ich gerade in dieser Zeit noch ein paar Worte an Sie richten. Es war sicherlich ein ungewöhnliches, ein außergewöhnliches und auch ein un­geheuer herausforderndes erstes halbes Jahr. Ich denke, Sie alle können gerade in die­ser schwierigen Zeit stolz auf Ihre Arbeit sein, auf die Arbeit in Ihren Wahlkreisen, im Kontakt mit Ihren Funktionärinnen und Funktionären, mit den Wählerinnen und Wählern, mit der Bevölkerung im Allgemeinen, aber auch mit der Arbeit in den Ausschüssen, mit der Arbeit im Plenum und darüber hinaus, die von Ihnen in vielfältiger Form als parla­mentarische Arbeit verlangt wird.

Wir haben eine neue Regierung angelobt. Das scheint schon weit zurückzuliegen. Es gab gleich zu Beginn sehr intensive parlamentarische Diskussionen, die unser parla­mentarisches Leben in der Zwischenzeit wieder sehr befruchtet haben. Niemand hielt es für möglich, dass eine zunächst nur peripher wahrgenommene Epidemie, die dann zur Pandemie erklärt wurde, uns alle so sehr in Mitleidenschaft ziehen würde, dass wir vor ganz großen Fragen und vor großen Herausforderungen stehen, auch was den Parla­mentarismus anbelangt.

Ich darf mich ganz, ganz herzlich dafür bedanken, dass alle in so herausfordernden Zeiten einer Pandemie, einer Krise einen ungeheuren Beitrag geleistet haben, da gerade der Parlamentarismus unverzichtbar für die Führung eines Staates ist und schlussend­lich auch für das Vertrauen, das die Bevölkerung braucht, dahin gehend, dass die Rechtsstaatlichkeit zu keiner Zeit aufgegeben wird. Dafür möchte ich Ihnen und all Ihren Mitarbeitern ein ganz herzliches Dankeschön sagen. (Allgemeiner Beifall.)

Wir konnten ab Mai unsere Arbeit wieder sukzessive in halbwegs gewohnter Form auf­nehmen. Wir sitzen aber noch immer in gelockerter Sitzordnung, und ich hoffe doch sehr, dass wir im September, wenn wir in der Präsidiale einigermaßen davon überzeugt sind, wieder zur normalen Sitzordnung und auch Arbeitsweise des Parlaments zurückkehren können. (Allgemeiner Beifall.)

Ich denke da an die Veranstaltungen, die Arbeit im Untersuchungsausschuss, aber auch unsere internationalen Verpflichtungen, insbesondere auch was die Vorbereitung von internationalen Konferenzen anbelangt. Wir hätten im heurigen Jahr die IPU-Konferenz das erste Mal in Österreich, in Wien, abhalten sollen. Wir haben es jedoch zustande gebracht, das war nicht mein Verdienst, sondern das unserer Mandatare, dass der Ter­min verschoben wurde und diese Konferenz nächstes Jahr – das ist außergewöhnlich – stattfinden wird, während heuer eine auf der Internetplattform stattfindende Konferenz abgehalten wird.

Ich wünsche Ihnen für die kommende Zeit alles erdenklich Gute. Ich habe schon einlei­tend gesagt, wir gehen nicht in eine 75-tägige oder noch längere Sommerpause, sondern da und dort in einen wohlverdienten Urlaub. Was hier geleistet wurde, wollen wir wirklich mit einem großen Dank würdigen. Ich bedanke mich ganz außerordentlich bei Ihnen und vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Klubs, da sie viele Vorbereitungen zu treffen hatten und die Dinge mitunter sehr schnell zu bewerkstelligen waren. Ihnen allen gehört unser herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Beifall.)

Ich darf mich bei den Mitgliedern der Präsidiale ganz herzlich bedanken, bei meinen Präsidentenkollegen, Frau Präsidentin Bures und Präsident Hofer, und allen Klubob­leuten. Wir haben sehr intensiv diskutiert, kontrovers diskutiert und doch immer wieder auch zu einem gemeinsamen Ganzen gefunden. – Auch Ihnen, den Klubobleuten und den Präsidenten ein herzliches Dankeschön für Ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)

Ich bedanke mich auch bei der österreichischen Bundesregierung. Aufgabe des Parla­ments ist mit Sicherheit, die Bundesregierung zu kontrollieren, aber auch – dort, wo es notwendig ist – Gesetze auf den Weg zu bringen. Da gab es Zusammenarbeit, die natürlich von den unterschiedlichen Standpunkten her auch verschieden beurteilt wurde. Ich darf mich bei der Bundesregierung mit Bundeskanzler Kurz an der Spitze, bei allen MinisterInnen und Vizekanzler Kogler herzlich bedanken. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich bedanke mich bei den Mitarbeitern der Parlamentsdirektion. Nur der, der wirklich sieht, was quasi hinter der Bühne passiert, egal ob das jetzt der Nationalratsdienst ist, der Bundesratsdienst, der Rechtsdienst, ob das die Kommunikation ist, die Infrastruktur und letzten Endes all die fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Supports, be­kommt eine Ahnung davon, dass da wirklich Außerordentliches geleistet wird. Sie sind nicht müde geworden, all unseren Anforderungen – in welchen Lokalen auch immer – nachzukommen, sodass eine Tagung möglich wurde. Diesen Mitarbeitern, an der Spitze Parlamentsdirektor Dossi und die Vizedirektoren Janistyn-Novák und Wintoniak, der heute Geburtstag hat, ein ganz großes und herzliches Dankeschön. (Allgemeiner Bei­fall.)

Ich darf mich ganz herzlich bei den Mitarbeitern des Rechnungshofes, bei der Rech­nungshofpräsidentin – sie ist nicht mehr da – und bei den Mitgliedern der Volksanwalt­schaft bedanken, die hier im Parlament waren und in dieser Zeit auch sehr viel zu einem funktionierenden Ablauf unserer Sitzungen beigetragen haben.

Ich darf mich – nicht nur in Bezug auf den gestrigen Alarm – bei der Polizei und bei allen Sicherheitskräften bedanken, die uns umgeben. Sie können sich noch an den bedauerli­chen Zwischenfall vor dem Büro des Bundespräsidenten erinnern, auch da hat die Poli­zei außerordentlich sorgsam und überlegt reagiert. – Ein herzliches Dankeschön! (Allge­meiner Beifall.)

Ich bedanke mich nicht zuletzt bei allen Medienvertretern und – das ist hier auch schon zum Ausdruck gekommen – insbesondere beim ORF, der uns ja zusammen mit unserem eigenen Kommunikationssystem wirklich hervorragende Dienste leistet, die jeder Abge­ordnete auch für sich verwenden kann, und schlussendlich bei unseren Zuseherinnen und Zusehern, die diesen Debatten mit entsprechender Aufmerksamkeit gefolgt sind und uns auch mit Kritik und vielleicht auch mit dem einen oder anderen Ratschlag an uns unterstützt haben. Wir werden diese im nächsten Halbjahr so gut es geht beherzigen.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familienangehörigen, Ihren Freunden, mit denen Sie die nächste Zeit verbringen werden, alles Gute. Bleiben Sie gesund und passen Sie auf, dass Sie nicht Covid-19 oder sonst etwas erwischt. In diesem Sinne alles Gute! (Allge­meiner Beifall.)

20.39

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Sitzung des Nationalrates ist für Mitt­woch, den 23. September 2020, um 9 Uhr, in Aussicht genommen.

Die Sitzung ist geschlossen.