15.42

Abgeordneter Ralph Schallmeiner (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Im Juni dieses Jahres haben wir uns gedacht, na ja, jetzt wäre es dann Zeit, dass wir einmal wegen der FSME-Impfungen unserer Kinder schauen. Wir glauben, es wäre jetzt in etwa wieder Zeit, und wir haben dann eben zu Hause herumgesucht und dann irgendwann einmal auch den Impfpass gefunden. Der ist dann halt – so, wie so oft – genau in der letzten Schublade, in der man nachschaut. Wir sind dann draufgekommen: Upsiwupsi, wir haben es nicht nur für ein paar Tage oder ein paar Wochen vergessen, eine Auffrischungsimpfung bei unseren Kindern vorzunehmen, sondern wir haben es bei dem einen Kind um drei Jahre und beim anderen Kind um fünf Jahre verpasst.

So etwas passiert dann, wenn man im Endeffekt das Ganze nicht wirklich im Griff hat und wenn man das Ganze nicht im Blickfeld hat. Und das passiert nicht nur mir, sondern das passiert sehr, sehr vielen Eltern, und es passiert natürlich nicht nur bei den Kindern, sondern es passiert einfach jedem und jeder in diesem Land. Das ist ganz normal, so etwas vergisst man ganz gerne.

Der E-Impfpass ist eine Möglichkeit, das in Zukunft für jeden und jede von uns besser in den Griff zu bekommen, indem man dann vielleicht auch daran erinnert wird, beispielsweise eben eine Auffrischungsimpfung machen zu lassen. Das ist eine gute Geschichte und aus unserer Sicht dementsprechend auch positiv.

Was Kollege Kaniak gerade angesprochen hat, dieses Sammeln von Daten: Na ja, wir wissen bis heute nicht wirklich, wie die Durchimpfungsrate bei sehr, sehr vielen Krankheiten in diesem Land ist. Wir wissen nicht, wie viele Menschen in Österreich wirklich noch gegen Masern geimpft sind. Wir wissen nicht, wie es bei Keuchhusten, HPV et cetera ausschaut – einfach deshalb, weil uns die Daten dafür fehlen. Hier können wir anonym Daten erheben, ohne die persönliche Freiheit von jedem oder jeder Einzelnen anzugreifen.

Mir ist auch noch sehr wichtig, dass der E-Impfpass – auch wenn in den sozialen Medien manchmal so getan wird, als ob das das Hintertürl für eine allgemeine Impfpflicht wäre – natürlich keine allgemeine Impfpflicht bedeutet. Wir haben uns alle miteinander dagegen ausgesprochen, wir haben es auch heute bei den Redebeiträgen zu den Tagesordnungspunkten 1 und 2 bereits von allen Seiten schon einmal gehört, und ich möchte es auch hier noch einmal festhalten: Es wird keine allgemeine Impfpflicht geben, auch und gerade nicht wegen des E-Impfpasses.

Beim E-Impfpass gibt es keine Opt-out-Möglichkeit, das stimmt, aber die habe ich auch beim Papierimpfpass nicht gehabt. Diesen habe ich bekommen, und wenn ich ihn gefüllt habe, habe ich ihn gefüllt, und wenn ich ihn nicht gefüllt habe, habe ich es nicht getan. Und beim E-Impfpass ist es genau dasselbe. Hören wir also bitte auf, hier wieder mit trumpistischen Ausritten zu versuchen, der Bevölkerung draußen etwas aufzubinden, was nicht Sache ist, sondern kehren wir wieder zu den Fakten zurück!

Ich würde mir wünschen, dass heute vielleicht einmal alle fünf Parteien gemeinsam dem Ganzen zustimmen. Vielleicht kann sich ja die FPÖ doch wieder einmal auf Faktenlagen beziehen und dann doch noch zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

15.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Vogl. – Bitte.