17.46

Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir kommen jetzt zu einer Reihe von Unterstützungsmaßnahmen, wiederum für die Bevölkerung in Österreich, mit denen wir die Folgewirkungen dieser Coronapandemie bekämpfen und die Menschen auch bestmöglich unterstützen wollen: Die Sonderbetreuungszeit, auf die werde ich noch näher eingehen, und die Aufstockung um 1 Milliarde Euro bei der Investitionsprämie, die von unseren Unternehmerinnen und Unternehmern sehr gut angenommen wird. Das ist wirklich eine tolle Maßnahme, die sich vor allem auch im Bereich der Arbeitsplätze niederschlagen wird, auch in den Regionen. Es ist, denke ich, sinnvoll, wenn da investiert wird, um dementsprechend auch die Arbeitsplatzsituation zu verbessern. Weiters werden in den nächsten Punkten jetzt noch die Aufstockung beim Famillienhärtefonds mit 40 Millionen Euro oder der Bildungsbonus behandelt.

Zur Sonderbetreuungszeit einige Anmerkungen: Wir haben diese im Frühjahr eingeführt, weil die Eltern in dieser sehr schwierigen Zeit besonderen Herausforderungen ausgesetzt waren und immer noch sind. Im Frühjahr wurden die Schulen ja aufgrund der Pandemie geschlossen, mussten geschlossen werden, und viele Eltern waren bei den Kindern zu Hause, mit Homeschooling, und haben da ganz, ganz wertvolle Arbeit geleistet. Deshalb haben wir diese Sonderbetreuungszeit zusätzlich zu den Instrumenten der Pflegefreistellung. Manche haben sich ja auch mit den Betrieben vereinbart, dass sozusagen auch Urlaubs- oder Zeitguthaben abgebaut werden, damit wir hier auch zusätzliche Zeit zur Verfügung stellen können.

Wenn man sich die Zahlen anschaut, dann hat diese Vereinbarung auch zwischen den Arbeitnehmern und den Arbeitgebern in den österreichischen Unternehmen funktioniert: 25 000 arbeitende Menschen haben diese Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen, so konnten 30 000 Kinder, Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftige betreut werden; zu zwei Drittel waren es Frauen, zu einem Drittel Männer; 57 Prozent haben bis zu drei Wochen in Anspruch genommen, 22 Prozent zwei Wochen und 21 Prozent eine Woche; am häufigsten wurde sie in Wien in Anspruch genommen, nämlich von fast 1 000 Unternehmen, es folgen Oberösterreich mit 850 Unternehmen und Niederösterreich mit rund 530 wirtschaftlichen Betrieben.

Das heißt, dass dieses System grundsätzlich funktioniert hat. Es wird auch weiterhin funktionieren, noch dazu, wenn wir jetzt 50 Prozent sozusagen aus der öffentlichen Hand beim Entgelt übernehmen und nicht nur ein Drittel. Wir unterstützen da unsere Unternehmerinnen und Unternehmer, die genau wissen, was ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einer herausfordernden Zeit brauchen. Es hat funktioniert, und es wird wieder funktionieren. Ich bin sehr froh, dass wir diesen Beschluss heute fassen können.

Frau Bundesminister, danke auch für die Ausarbeitung mit Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ressort. Wir hoffen nicht, dass wir noch einmal in eine solche Situation kommen, dass wir etwas zusperren müssen, das wollen wir nicht. Wir wollen einen zweiten Lockdown verhindern, und wir wollen, dass die Schulen offen bleiben, aber die Eltern können, wenn die Zahl der grippalen Infekte wieder zunimmt, sehr schnell in die Situation kommen, dass sie Zeit für die Kinder zu Hause brauchen, daher diese gesetzliche Regelung bis Ende Februar: eine gute Lösung im Sinne unserer Familien mit Kindern. – Danke sehr. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.50

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte.