13.15

Abgeordneter Herbert Kickl (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Ich möchte feststellen – und ich glaube, diese Feststellung ist jetzt eigentlich schon zum wiederholten Male notwendig –, dass Sie offenbar auch im Plenum nicht in der Lage sind, eine objektive Vorsitzführung an den Tag zu legen. (Beifall bei FPÖ, SPÖ und NEOS.)

Es hätte dieses Nachweises überhaupt nicht bedurft, denn die Wortmeldung der Kollegin Schwarz hatte mit der Geschäftsordnung überhaupt rein gar nichts zu tun.

Jetzt sage ich Ihnen noch etwas in der Sache, die Sie angesprochen haben: Sie haben dieses Parlament in ein Plexiglasparlament umgewandelt. Sie sitzen im Übrigen auch ohne Maske dort oben am Vorsitz und reißen immer groß den Mund auf. (He-Rufe bei der ÖVP.) Die Investition in diese Dinge hat 90 000 Euro gekostet und dient genau dem Zweck, dass wir ohne diese Masken hier herinnen sitzen können. (Zwischenruf der Abg. Gabriela Schwarz.) Ansonsten lassen Sie das Ganze wieder abbauen, denn wir sind nicht bei den Schildbürgern, Herr Präsident, und das muss man der ÖVP auch einmal ins Stammbuch schreiben! (Beifall bei der FPÖ.)

Noch ein Hinweis: Ich meine, ich weiß nicht, welche Experten Sie verfolgen, offensicht­lich sind Sie nur in der Lage, einseitige Wahrnehmungen zu haben, denn Sie wissen ganz genau, dass diese Maskendiskussion durchaus kontrovers geführt wird, nicht nur in Österreich, sondern bis hinauf zu Weltgesundheitsorganisation.

Eine Bemerkung muss ich noch loswerden, meine sehr geehrten Damen und Herren, weil Sie anderen Unverantwortlichkeit und die Gefahr, andere anzustecken, unterstellen: Die einzigen Infektionen, die es in diesem Hohen Haus bisher gegeben hat, sind in Klubs vorgekommen, die die Masken tragen, und jetzt sind Sie dran, einmal vor der eigenen Tür zu kehren! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Wurm: Genau! – Zwischenruf der Abg. Gab­riela Schwarz. – Ruf bei der FPÖ: ... Doppelbauer!)

13.16

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsbehandlung, Klubobmann Leicht­fried. – Bitte.