11.04

Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Von Nova Rock bis zur Sommernachtsgala in Grafenegg, vom Radiologenkongress bis zur Energiesparmesse prägen Events, Veranstaltungen, Messen, Kongresse sehr wesentlich das gesellschaftliche, das kulturelle, aber vor allem auch das wirtschaftliche Leben in Österreich.

Speziell diese Veranstalter sind von den Auswirkungen der Coronapandemie besonders stark betroffen. Sie sind – neben der Städtehotellerie, der Reiseveranstaltungsbranche, dem gesamten Tourismus – eine der Branchen, denen zurzeit in weiten Teilen die Geschäftsgrundlage vollkommen fehlt. Das bedeutet über ein Jahr keine Einkünfte, weil genau diese Branche auch die erste war, die massiv von Einschränkungen und eben auch Absagen betroffen war. Viele Veranstaltungen waren auch über den Sommer nur bedingt möglich, und vor allem auch jetzt ist aufgrund der steigenden Infektionszahlen in der gesamten Branche sehr viel Verunsicherung spürbar.

Wir haben zurzeit sehr rigorose Auflagen, vor allem was den Indoorbereich betrifft; ohne Sitzplätze gibt es Teilnehmerbeschränkungen. All das bedroht durchaus die Existenz zahlreicher Unternehmerinnen und Unternehmer – trotzdem wissen alle, dass unser oberstes Ziel sein muss, auf der einen Seite die Gesundheit der Menschen zu schützen und auf der anderen Seite vor allem jetzt auch die Infektionszahlen massiv nach unten zu bekommen. An dieser Stelle auch ein herzliches Dankeschön an die gesamte Veranstaltungs-, Kunst- und Kulturbranche dafür, dass sie sich so intensiv an den Vorbeugemaßnahmen beteiligt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Wertschöpfung ist in Österreich enorm. Jährlich finden über 25 000 Seminare, Firmentagungen, Kongresse mit über 1,5 Millionen Teilnehmerinnen und Teilnehmern statt. Es sind ungefähr 2,3 Millionen Nächtigungen, die die Hotellerie durch diese Veranstaltungen erzielt. Der September ist normalerweise der Topkongressmonat, was Teilnehmer betrifft, gefolgt von Oktober, November, und dann beginnt es wieder im April, und wir erzielen rein aus diesen Veranstaltungen, aus dieser Branche eine Wertschöpfung von rund 9 Milliarden Euro und sichern mit diesen Veranstaltungen rund 144 000 Arbeitsplätze.

Was wir hier planen, was wir hier machen, diesen Schutzschirm über diese Veranstaltungsbranche zu spannen, ist einzigartig in ganz Europa – kein anderes Land hat eine derartige Haftungsübernahme, und kein anderes Land will vor allem auch dieser gesamten Branche so viel Zuversicht und eben auch Unterstützung bieten wie wir. Wir sehen darin eine ganz große Möglichkeit, von Festivals bis hin zu Messen, aber eben auch Kunst und den Kulturbereich unter diesen Schutzschirm zu nehmen. Es soll einfach auch wieder damit begonnen werden, dass Veranstaltungen geplant werden, dass Veranstaltungen konzeptioniert werden.

Viele dieser Kongresse und Messen haben eine Vorlaufzeit von mehreren Monaten. Im Normalfall dauert es oft auch Jahre, bis Großveranstaltungen organisiert sind. Hier wollen wir den Betrieben, den Unternehmern der Branche einfach auch das Risiko nehmen, das Risiko minimieren und ihnen eine Perspektive bieten, sodass sie der Arbeit in ihrem Betätigungsfeld auch nachgehen können.

Zukünftig soll bei einer Absage oder Einschränkung aufgrund der Coronapandemie eine Haftung erfolgen, die von der Österreichischen Hotel- und Tourismusbank übernommen wird. Veranstalter und damit natürlich die gesamte Wertschöpfungskette bekommen Ausgaben ersetzt, die nicht mehr stornierbar sind, wenn Messen, Veranstaltungen, Kongresse coronabedingt ganz abgesagt werden müssen oder wenn diese nur eingeschränkt stattfinden können, Kapazitäten beispielsweise auch vor dem Sommer noch einmal reduziert werden müssen.

Die Branche ist extrem groß. Das ist nicht dieser eine Veranstalter, sondern es hängen an diesen Veranstaltungen zusätzlich Zigtausende Unternehmen und Arbeitsplätze. Das beginnt bei Technikern, geht über Caterer und Sicherheitsfirmen bis hin zu den Künstlerlinnen und Künstlern, die bei vielen dieser Veranstaltungen eben auch die Hauptstars sind.

Ich würde mich sehr freuen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wenn wir, genauso wie es auch im Tourismusausschuss der Fall war, hier eine einstimmige Zustimmung zustande bringen. Ich glaube, das wäre vor allem auch an die gesamte Veranstaltungsbranche ein sehr wichtiges Signal, damit es auch wieder Planungssicherheit für die Zukunft gibt.

Geschätzte Damen und Herren! Wir stehen vor einer wirklich sehr schwierigen und herausfordernden Zeit, was den Tourismus, die Veranstaltungsbranche, die Reisebranche, die Gastronomie betrifft. Es wird neue Lösungen und Antworten brauchen, es wird vor allem aber auch sehr viel Durchhaltevermögen brauchen, damit wir aus dieser sehr schwierigen Zeit herauskommen. Ich habe in den letzten Wochen und Monaten mit unglaublich vielen Unternehmerinnen und Unternehmern gesprochen, die sagenhaftes Herzblut und unglaubliche Leidenschaft für ihr Tun an den Tag legen.

Wir wollen mit diesem Schutzschirm genau jene unterstützen, die jahrzehntelang das kulturelle, das wirtschaftliche, das gesellschaftliche Leben in diesem Land geprägt haben, denn die sollen das auch in Zukunft wieder tun. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

11.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Salzmann. – Bitte.