11.17

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wertes Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen! Kongresse, Seminare, Tagungen, Festivals, Bälle – werden mir heuer abgehen –, Messen, Märkte, kulturelle Veranstaltungen, Sportevents – was wäre das Leben ohne sie? (Abg. Angerer: Habts ihr alles verboten!) Ich kann mir ein Leben ohne diese Events nicht vorstellen. Was wäre der Tourismus ohne diese Veranstaltungen, was wäre die österreichische Wirtschaft ohne diese Beiträge? – Sie sind das, was das Leben bei uns schön, abwechslungsreich und auch interessant macht.

Die Veranstaltungsbranche ist ein sehr wichtiger Wirtschaftszweig. Rund 1 200 EPUs, KMUs erwirtschaften in Summe knapp 9 Milliarden Euro Wertschöpfung. Das sind etwa 3 Prozent des österreichischen BIPs. 140 000 Arbeitsplätze hängen daran, über 3 Prozent der österreichischen Erwerbstätigen. Und wie wir schon gehört haben, ist gerade die Veranstaltungsbranche von Corona massiv betroffen; seit März können nur ganz wenige Veranstaltungen stattfinden. Wir haben aber schon viel getan, schon viel hier beschlossen, um auch diese Branche zu unterstützen: Kurzarbeit, Fixkostenzuschuss, auch mit einer Ausdehnung auf Leasingraten, gerade in der Veranstaltungsbranche ein Riesenthema, auch die frustrierten Aufwendungen sind durch den Fixkostenzuschuss abdeckbar, und auch der Härtefallfonds ist auf ein Jahr verlängert worden. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ja, aber es reicht nicht, denn die Branche kann nicht planen. Ein guter, ordentlicher Kaufmann oder eine gute, ordentliche Kauffrau kann derzeit keine Veranstaltung in den Jänner, Februar hinein planen, keinen Kongress, kein Festival, kein Frequency fürs nächste Jahr.

Da kommt der Veranstaltungsschutzschirm ins Spiel. Es ist eine Art geschützter Raum, in dem die Branche wieder zuversichtlich planen kann – in die Zukunft, langfristig –, Konzepte entwickeln, Verträge abschließen kann und dabei nicht das Risiko eingeht, auf den Kosten, die man damit möglicherweise auf sich nimmt, sitzen zu bleiben. Es ist also eine Haftungsübernahme, die wir mit diesem KMU-Förderungsgesetz beschließen. Das ergänzt die anderen Maßnahmen, es ist eine wichtige Ergänzung, damit wieder Planung möglich ist, und ich hoffe sehr, dass alle hier das so sehen und den Schutzschirm unterstützen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

11.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Großbauer. – Bitte.