11.20

Abgeordnete Maria Großbauer (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Hohes Haus! Ja, Kollege Drozda, Sie stellen sich hierher und werfen dem Finanzminister vor, dass er sich nicht erinnern kann, dabei sind Sie derjenige, der sich offenbar nicht erinnern kann, was diese Bundesregierung für den Kunst- und Kulturbereich schon alles getan hat. Ich habe Sie schon in meiner letzten Rede daran erinnert und Ihnen alles aufgezählt, und wir haben auch gerade noch einmal gehört, was der Finanzminister, die Kulturstaatssekretärin, der Kulturminister und die Tourismusministerin schon alles für Instrumente geschaffen haben. Wir besprechen jetzt gerade das zehnte Instrument, das Kunst und Kultur unterstützt!

Der Budgetdienst hat erst gestern einen Bericht über die Überbrückungsfinanzierung für selbstständige Künstlerinnen und Künstler dargelegt. Von diesen 90 Millionen Euro sind schon 45 Millionen Euro ausbezahlt. Der NPO-Unterstützungsfonds hat schon 98 Millionen Euro ausbezahlt. Das sucht seinesgleichen in Europa. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Es schlägt sich auch im Budget für 2020/2021 nieder, wie wir heute vom Finanzminister in seiner Budgetrede gehört haben, und wenn ich mich richtig erinnere, Kollege Drozda, haben Sie als Kulturminister es nicht geschafft, 70 Millionen Euro für die Sanierung der Festspielhäuser in Salzburg und Bregenz bereitzustellen. Das ist eine Investition in die Zukunft und den Tourismus, in die Kultur und den Tourismus. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

In Ihrem Antrag verlangen Sie eine Anlaufstelle – also wir haben nicht nur eine Anlaufstelle, wir haben eine Kulturstaatssekretärin, die mit ihrem Team ein Dialogpartner von höchster Kompetenz und Praxisnähe ist. Weder ist die SVS den Kulturschaffenden fachfremd noch die Wirtschaftskammer den Unternehmern. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Der Veranstaltungsschutzschirm in Höhe von 300 Millionen Euro ist natürlich für den Tourismus ganz, ganz wesentlich. Kongresstourismus ist ein wesentlicher Bestandteil. Wenn wir aber von der Veranstaltungsbranche reden, sind wir natürlich sofort auch bei Kunst und Kultur. Wie eng Kunst, Kultur und Tourismus zusammenhängen, zusammenspielen, zusammengehören, sieht man in kaum einem Land so gut wie in Österreich. In einem Land, über das Touristen, die in die Bundeshauptstadt gekommen sind, zuletzt noch zu 70 Prozent gesagt haben, sie kommen wegen der Kultur, ist das natürlich ein enorm großes Thema.

Wenn ich jetzt mit höchst erfolgreichen – bisher höchst erfolgreichen – VeranstalterInnen oder Künstlerinnen und Künstlern spreche, höre ich: Früher hatte ich um diese Zeit schon 100 Auftritte für das nächste Jahr fixiert, jetzt habe ich zwei, und die wackeln. Deshalb soll dieser Schutzschirm für die Veranstaltungsbranche wieder mehr Sicherheit bringen, Sicherheit in einer Krise, damit diese Branche überleben und weitermachen kann.

Der Schutzschirm ist übrigens für Veranstalterinnen und Veranstalter unabhängig von ihrer Rechtsform und Unternehmensgröße gedacht, Kollegin Fiedler, explizit nämlich auch für mittlere und kleinere Veranstalter, wie Staatssekretärin Mayer schon mehrfach bestätigt und ausgeführt hat. Die Abwicklung soll über die Österreichische Hotel- und Tourismusbank erfolgen, einen äußerst kompetenten Partner. Ein großes Dankeschön an dieser Stelle an die Tourismusministerin Köstinger für ihren Einsatz für Kultur und Tourismus in Österreich. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schroll. – Bitte.