16.29

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Sehr verehrte Damen und Herren, die Sie uns jetzt hören und sehen! Ich habe, wohlgemerkt, ein bisschen eine andere Wahrnehmung von dem, was wir gerade gehört haben. Ich möchte nur eines dazu sagen: Wir befinden uns jetzt seit sieben Monaten in einer Situation, in der wir alle nie waren. Wir befinden uns in der größten Gesundheitskrise, in der größten Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten, und wer sich jemals mit Krisenmanagement auseinandergesetzt hat, weiß, was Krise bedeutet. 

Im ersten Moment heißt es, ein unheimlicher Zeitdruck, Entscheidungen zu treffen, Verantwortung zu übernehmen. Und das möchte ich an dieser Stelle schon betonen: Diese Bundesregierung hat vom ersten Moment an Verantwortung übernommen. (Beifall bei der ÖVP.)

In seiner Anfragebeantwortung hat der Herr Bundesminister sehr deutlich gemacht, wie die Kommunikationskette im Fall Ischgl funktioniert hat. Es gab sehr wohl eine Benachrichtigung der Behörden, es gab sehr wohl Gespräche mit dem Landeshauptmann, mit der Sanitätsdirektion, und dementsprechend ist auch das, was gestern zum Bericht Ischgl gesagt wurde, durchaus wahr: Im Großen und Ganzen hat es gut funktioniert. Ich könnte mich nicht erinnern, dass der Herr Minister jetzt gesagt hat, es gab nichts, was nicht gut gelaufen wäre. Ganz im Gegenteil! Das muss man ihm auch hoch anrechnen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Gerade in Krisen wie dieser weltweiten Pandemie, die keiner von uns kennt und bei der nicht abschätzbar ist, wie sie sich weiterentwickeln wird, bedarf es besonders viel an Sensibilität und an Kommunikation. Worum geht es? – Dinge transparent zu kommunizieren. Wir alle haben in dieser Pandemie gelernt. Es gab keine wie immer gearteten relevanten Daten zuvor, sondern wir mussten alles einfach wöchentlich adaptieren, Zahlen, Fakten, Daten vergleichen und dann die entsprechenden Schritte setzen; und das ist auch passiert. Was ist in dieser Situation besonders gut? – Wenn sich eine Regierung als Team mit dem Bundeskanzler an der Spitze präsentiert und entsprechend auftritt. Das verschafft allen Sicherheit und Ruhe in einer wirklich ungewohnten, herausfordernden Situation. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Jetzt kurz zu Tirol: Meine Tiroler Kollegen werden dann noch detailliert dazu Stellung nehmen. Was hat der Landeshauptmann getan? – Er hat sofort Wert darauf gelegt, dass Experten die Geschehnisse evaluieren und dass man daraus Schlüsse zieht. Heute im Landtag gab es schon genau diese ersten Schlüsse: Wie hat das Krisenmanagement funktioniert? Wo liegen die Stärken? Wo liegen die Schwächen? Was können wir alle daraus lernen? – Das ist durchaus etwas, wovon andere Bundesländer und auch die Bundesregierung profitieren können. Das nennt man Krisenmanagement, und das hat funktioniert. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die Coronakrise hat uns gelehrt, dass wir nicht genügend Wissen, nicht genügend Ressourcen hatten, um dieser Krise zu begegnen. Sie hat uns aber auch gelehrt, dass wir Schritt für Schritt mit dieser Krise zurechtkommen können, sowohl was die gesundheitspolitischen als auch die wirtschaftspolitischen Aspekte betrifft. Gesundheit funktioniert nicht ohne Wirtschaft und Wirtschaft nicht ohne Gesundheit, das muss uns bitte immer gegenwärtig bleiben. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Maurer und Jakob Schwarz.)

Lassen Sie mich mit zwei Feststellungen schließen: Das Virus ist keine parteipolitische Veranstaltung, sondern das Virus ist etwas, was uns gerade jetzt durch eine harte Zeit im Herbst und im Winter begleiten wird und dem wir alle nur gemeinsam begegnen können.

Ich habe von Prof. Hengstschläger am vergangenen Sonntag ein Interview gelesen, und da war etwas enthalten, was mir sehr gut gefallen hat, und damit möchte ich auch schließen: Er plädiert für eine Mitmachgesellschaft. Ich richte an Sie hier im Plenum und an alle, die in Österreich leben, den Appell: Seien wir doch dabei bei dieser Mitmachgesellschaft, um dem Coronavirus in Zukunft gut begegnen zu können und gut durch diese Krise zu kommen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Klubobfrau Pamela Rendi-Wagner. – Bitte.