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Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Der Ausstieg aus Euratom wird von den Initiatorinnen und Initiatoren des Volksbegehrens gefordert. – Das ist ein sehr schwieriges Unterfangen. Ich möchte nur in aller Kürze unseren, den Zugang von NEOS erklären.

Für uns ist unumstößlich klar, dass wir mit den natürlichen Ressourcen, die wir in unserem Land haben, mit erneuerbarer Energie sowohl in der Stromproduktion als auch im Bereich Wärme und Kälte ausreichend Potenziale haben und es überhaupt keine Diskussion darüber zu geben braucht, Atomkraft in Österreich zu haben. Wir müssen aber zur Kenntnis nehmen, dass es viele Staaten in Europa gibt, die das gleiche Selbstverständnis von Atomkraft haben, welches wir von der erneuerbaren Energie haben.

Ich darf daran erinnern, dass das einen Großteil unserer Nachbarstaaten betrifft: Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, bis vor nicht allzu langer Zeit auch Deutschland, Italien und die Schweiz.

In der europäischen Gemeinschaft steht es uns gut zu Gesicht, diese Souveränität der Staaten in der Energiepolitik, die wir für uns in Anspruch nehmen, auch bei anderen Mitgliedstaaten zu akzeptieren – selbst dann, wenn es für uns ein schmerzlicher Prozess ist. Genau aus diesem Grund sehen wir keine Möglichkeit, aus Euratom auszusteigen, zumal auch die Mitgliedschaft der Europäischen Union teilweise daran gekoppelt ist. Es wäre also tatsächlich ein schwierige Sache, aus Euratom auszusteigen.

Zentrales Element ist aus unserer Sicht, dass wir die Mitgliedschaft derart gestalten, dass wir uns auf Forschung und Sicherheit konzentrieren, dass wir erreichen, gerade jene Kraftwerke, die in unserem Umfeld gebaut sind, geplant und auch noch gebaut werden, so sicher zu machen, dass wir uns um diese Generation und alle künftigen Generationen keine Sorgen machen müssen. – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS.)

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