16.40

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Modern, schlagkräftig, schnell und immer da, wenn die Bevölkerung es braucht, das ist unser Heer, das sind unsere Soldatinnen und Soldaten, die das ganz besonders in dieser Krise gezeigt haben. Unsere Bevölkerung muss sich immer auf unser Heer verlassen können. Da jetzt so viel über das Budget diskutiert wird, gilt es, Danke zu sagen, nicht zuletzt Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die es ermöglicht haben, dass wir bereits in diesem Jahr mit 2,5 Milliarden Euro, einer Steigerung der Mittel um 9,9 Prozent im Vergleich zum Jahr 2019, das höchste Heeresbudget haben, das es jemals gegeben hat. Ich hoffe, dass diesem ersten Schritt – so habe ich es auch vor Monaten gesagt – ein weiterer folgen wird und wir wiederum eine Steigerung erreichen können. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Stögmüller.)

Ich verspreche Ihnen, dass ich mich dafür einsetzen werde, dass unser Heer alles hat und bekommt, um diese Anforderungen auch erfüllen zu können.

Jetzt aber zur Evaluierung des Milizeinsatzes: Wir begrüßen das, sehr geehrte Damen und Herren, denn auch ich sehe, dass es nach diesem erstmaligen Einsatz der Miliz durchaus Verbesserungs- und Anpassungsbedarf gibt. Das müssen wir gemeinsam be­heben, und wir müssen aus diesen Einsätzen während der Coronakrise lernen. Diese hat uns alle überrascht, uns gerade im Frühjahr gezeigt, wie schnell es passieren kann, dass unser Alltagsleben aus der Bahn geworfen wird.

Diese Krise hat zwei tatsächlich historische Maßnahmen notwendig gemacht: zum einen die Verlängerung des Grundwehrdienstes für 2 300 junge Männer um zwei Monate, und zweitens war es wegen der Coronakrise erstmals in der Geschichte Österreichs notwen­dig, mit 13 Jägerkompanien eine Teilmobilisierung der Miliz durchzuführen.

Es waren 1 400 Soldatinnen und Soldaten der Miliz im Einsatz. Sie haben hervorragende Ar­beit geleistet, daher an dieser Stelle noch einmal ein ganz großes Dankeschön an all jene! (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Hoyos-Trauttmansdorff.)

Es gibt ohne Zweifel aber auch Veränderungsbedarf, der auch schon angesprochen wur­de, wie etwa die systembedingte unterschiedliche Bezahlung bei gleichen Einsatzaufga­ben. Wir haben uns schon darum gekümmert, es liegt bereits ein neuer Gesetzestext vor, der in den nächsten Wochen in Begutachtung geht – denn gleiche Leistung soll und muss auch gleich bezahlt werden.

Auch bei der Beseitigung verschiedener sozialversicherungsrechtlicher Nachteile von Milizsoldaten sind wir weitergekommen. Mitte September sind zwei Novellierungsersu­chen an das Sozialministerium und an das Arbeitsministerium ergangen, denn schließ­lich steht die Lösung dieses Problems nicht nur als Vorhaben im Regierungsprogramm, sondern es gibt dazu auch einen einstimmigen Entschließungsantrag des Parlaments.

Grundsätzlich: Das Coronavirus hat seine Auswirkungen gerade im Frühjahr, zu Beginn der Pandemie, in einer unbekannten, unerforschten Größe gezeigt, und wir haben jetzt alle gemeinsam die Chance, aus diesen Einsätzen zu lernen. Wie schon die sicherheits­politische Jahresvorschau gezeigt hat, gehören Pandemien im 21. Jahrhundert zu den wahrscheinlichsten Bedrohungsszenarien.

Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Evaluierungen und Lessons learned sind – gerade beim Militär – etwas Ureigenes und ein übliches Prozedere. Sei es nach nationalen oder internationalen Übungen oder auch Einsätzen, eine hochwertigen Evaluierung benötigt Zeit und daher begrüßen wir den Ab­änderungsantrag, der dem Ministerium auch die dafür notwendige Zeit verschafft. – Ich danke Ihnen vielmals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stocker. – Bitte.