16.45

Abgeordneter Dr. Christian Stocker (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Vorweg darf ich meiner Freude Ausdruck verleihen, dass Sie, sehr geehrte Frau Bundesminister, auch in Zukunft die Agenden der Landesverteidigung in der Bundesregierung wahrnehmen werden. (Ruf bei der SPÖ: Danke!) Ihr Redebeitrag hat gezeigt, dass das Bundesheer bei Ihnen, sowohl was die Miliz als auch die Präsenzkräfte anbelangt, nicht nur in guten Händen ist, sondern auch eine starke Stimme findet. (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn hier von den Oppositionsparteien moniert wird, dass auf den Bericht des ehemaligen Ministers Starlinger nicht eingegangen wird, dann kann ich nur sagen, meine Damen und Herren der Opposition, insbesondere von SPÖ und FPÖ: Mut kann man sich offensichtlich nicht kaufen. (Abg. Lausch: Das stimmt ... super!) Denn worauf beruht dieser Bericht? – Dieser Bericht beruht auf den Leistungen Ihrer Minister. Wer waren denn die Verteidigungsminister, die die Leistungen erbracht haben, auf die Starlinger sich bezogen hat? (Abg. Lausch: Wer war denn Finanzminister?) – Das waren die Herren Kunasek, Doskozil, Klug und Darabos. (Abg. Lausch: Und wer war der Finanzminister?) – Ja, wenn Sie sich vom Finanzminister auf das Abstellgleis schieben lassen, wie Sie von der SPÖ es gehört haben (Abg. Lausch: Ha, ha! – Zwischenruf des Abg. Amesbauer), dann kehren Sie vor der eigenen Türe, aber nicht vor den anderen! (Beifall bei der ÖVP. Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Es ist die Aufgabe jedes Ministers, für sein Ressort die entsprechenden Mittel zu verhandeln (Zwischenruf des Abg. Deimek), und Frau Bundesminister Tanner hat es gemacht. (Abg. Lausch: Da haben Sie recht .... ist sehr mutig!) – Dass Sie das vielleicht mit Neid sehen, verstehe ich. Es ändert aber nichts an der Wahrheit, und die ist auch Ihnen zumutbar! (Beifall bei der ÖVP. Abg. Lausch: Aber Ihnen auch! ... sehr mutig!)

Was die Miliz anbelangt, ist es so, dass wir im Rahmen dieser ersten Teilmobilmachung der Miliz 1 700 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz hatten, 13 Jägerkompanien aus allen neun Bundesländern waren daran beteiligt. Das hat gezeigt, dass die Miliz das Rückgrat des Bundesheeres darstellt, dass sie dann, wenn es notwendig ist, auch die Einsatzbereitschaft und das Durchhaltevermögen gewährleisten kann.

In meinem Heimatbundesland Niederösterreich waren die Assistenz bei der Grenzsicherung, der Objektschutz bei der Botschaftsbewachung und so weiter Aufgabe der Miliz, und vor allem hat die Miliz in Niederösterreich in den Kasernen auch jene Grundwehrdiener abgelöst, deren Grundwehrdienst ja verlängert wurde. Es sind insgesamt 1 325 000 Arbeitsstunden von den Milizsoldatinnen und -soldaten geleistet worden und letztlich war dieser Einsatz der Miliz durchaus ein Erfolg, wenngleich im Rahmen der Evaluierung zu überprüfen sein wird, wo sich Verbesserungspotenziale ergeben. Dem verwehren wir uns nicht, wir sehen diesem Evaluierungsbericht mit Spannung entgegen, es ist nun ausreichend Zeit, sodass wir diesem Antrag gerne die Zustimmung geben. (Beifall bei der ÖVP.)

16.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ecker. – Bitte.