16.49

Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerin! Geschätzte Kolle­ginnen und Kollegen! Zuallererst möchte auch ich mich bei den Soldatinnen und Sol­daten unseres österreichischen Bundesheeres für ihre großartige Arbeit, welche sie während der Covid-19-Pandemie geleistet haben und welche sie noch leisten werden, bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Lausch.)

Die Soldatinnen und Soldaten sind ein wesentlicher Bestandteil, damit Österreich diese Gesundheitskrise gut meistern wird. Situationen wie diese zeigen eindrucksvoll – Frau Ministerin, Sie haben es schon betont –, wie wichtig ein gut aufgestelltes Bundesheer für uns ist.

Die coronabedingten Milizeinsätze laufen nun landesweit aus, und es ist wichtig, die Er­kenntnisse und Erfahrungen aus dieser einzigartigen Mobilisierung zu sammeln und gründlich zu evaluieren. Genau da setzt der gegenständliche Antrag meines Kollegen an, und deswegen unterstützen wir von der SPÖ ihn auch. Besonders freut mich als Ausschussmitglied, dass wir dazu einen Fünfparteienantrag schmieden konnten.

Unsere Soldatinnen und Soldaten wurden landauf, landab in den verschiedensten Berei­chen eingesetzt, und da zeigt sich, wie wichtig einzelne Bundesheerstandorte in den Bundesländern sind. Wir brauchen ein Heer, welches in Notsituationen schnell vor Ort ist, daher spreche ich mich ganz klar und deutlich für den Erhalt aller derzeitigen Kaser­nenstandorte in Österreich aus.

Die einzelnen Fraktionen haben in der Debatte allesamt betont, wie wichtig ihnen das Bundesheer ist. Daher darf ich alle Parteien um einen Schulterschluss bitten, wenn es in der Budgetdiskussion in den kommenden Wochen um die Finanzierung unserer Streit­kräfte geht. Wir wissen aus Erfahrungsberichten, aber auch aus den Medien, wie stark unsere Kasernen bereits finanziell ausgehungert sind.

Mein Kollege von der ÖVP hat alle Landesverteidigungsminister aufgezählt, aber ich möchte schon betonen: 20 Jahre ÖVP-Finanzminister haben uns dieses finanzielle De­saster im Bundesheer eingebracht. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Es fehlt an vielen Stellen Geld, und dringende Investitionen können nicht durchgeführt werden. Dadurch verliert das Heer aber auch seine Stellung als attraktiver Arbeitgeber. Der Nachwuchs bleibt in vielen Stellen leider aus. Das ist nicht der Weg, den wir, die SPÖ, uns für das österreichische Bundesheer wünschen.

Es braucht mehr Geld, und zwar schnell, Frau Ministerin! Die Herausforderungen für unsere Soldatinnen und Soldaten werden immer größer, egal ob es um Pandemien, um den Klimawandel, um die Terrorismusbekämpfung oder die Abwehr von Cyberangriffen geht.

Daher mein abschließender Appell: Schauen wir auf unser Bundesheer! Stellen wir ihm die budgetären Mittel, die es benötigt, zur Seite! – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

16.52

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Reifen­berger. – Bitte.