17.51

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen im Hohen Haus! Geschätzte Zuseher zu Hause! Meine Vorredner haben es schon gesagt: Wir haben im letzten Petitionsausschuss über 64 Petitionen behandelt. Auf eine Petition möchte ich heute Bezug nehmen – die Petition Nummer 16, „Globaler Zugang für durch öffentliche Forschungsgelder finanzierte Medikamente, Impfungen und Diagnostik zur Bekämpfung von COVID-19“, vom 22.4.2020.

Noch nie zuvor in der Geschichte gab es eine so umfassende weltweite Zusammenarbeit in der Erforschung eines Impfstoffs beziehungsweise Mittels zur Behandlung einer Krankheit. Die Entwicklung und Erprobung sowohl eines wirksamen Impfstoffes als auch einer medikamentösen Behandlung betreffend Covid-19 haben in Österreich sowie weltweit oberste Priorität. Mit dem Forschungsfortschritt in diesem Bereich sichern wir den Weg aus dieser Krise. Dass es dabei um die Gesundheit in untrennbarem Zusammenhang mit der Wirtschaft, unserem gesellschaftlichen Leben und unser aller Wohlstand geht, stellt hier, glaube ich, niemand infrage. Deshalb hat die Bundesregierung 23 Millionen Euro für die Medikamentenforschung zur Verfügung gestellt. Selbstverständlich ist die Entwicklung nötiger Medikamente und eines Impfstoffs ein Teil dieser Lösung. Der Zugang der Bevölkerung zu eben diesen Mitteln ist in weiterer Folge entscheidend. Dieser Umstand ist sowohl uns allen als auch der gesamten Bundesregierung bewusst, und die Erwartungen werden – da bin ich mir sicher – in höchstem Maße erfüllt werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Abschließend möchte ich mich für diese Initiative bedanken und Ihnen versichern, dass die Sorgen nachvollziehbar und angekommen sind. Wir werden gezielt darauf schauen, den Zugang zu den benötigten Mitteln zu ermöglichen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.54

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Christoph Zarits. – Bitte.