10.14

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher! Frau Dr. Hammerschmid, Sie kön­nen es nicht lassen. Ich hätte ja keine Replik mehr auf Ihre Darstellung betreffend die 750 Millionen Euro, die Sie vor zwei Tagen schon hier in den Raum gestellt haben, ge­macht, aber Sie sagen es heute wieder, daher muss ich halt noch einmal darauf einge­hen, um das zu korrigieren. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe Ihnen vorgestern schon gesagt, dass das Budget von 2013 bis 2016 im Bil­dungsressort – und Sie wissen, das war unter SPÖ-Führung – lediglich einen Zuwachs von 29 Millionen Euro aufwies. Diese Zahlen stammen aus dem Bundesfinanzrahmen­gesetz und sind belegt. – Ich muss mich korrigieren: Es waren nicht 29 Millionen, son­dern 27 Millionen Euro, die der Zuwachs betragen hat.

Sie haben von 750 Millionen Euro für die Ganztagesschule, für den Ausbau, den Sie damals veranlasst haben, gesprochen. – Ja. Was Sie allerdings nicht dazusagen, ist: Kein Land hätte dieses Geld verwenden können, weil es keine Bestandsförderung für die Gemeinden dafür gab. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es wäre kein einziger Platz zusätzlich geschaffen worden, sondern man hätte die Plät­ze sogar verringert, und wir haben gemeinsam mit der SPÖ dieses Gesetz dann im Jahr 2019 saniert. – So viel zur Richtigstellung. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich möchte jetzt aber zum Tagesordnungspunkt, zum vorliegenden Initiativantrag spre­chen. Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Initiativantrag ist aus unserer Sicht we­sentlich und wichtig, weil er nämlich den im Frühjahr eingesetzten Schulstornofonds für dieses Unterrichtsjahr verlängert. Der Schulstornofonds wurde deshalb eingesetzt, weil aufgrund der Covid-Krise Schulveranstaltungen kurzfristig abgesagt werden mussten. Damit die Eltern nicht auf den zum Teil – aufgrund der kurzfristigen Stornierung – sehr hohen Stornokosten sitzen bleiben, wurde dieser Schulstornofonds eingesetzt. Es sind bis jetzt Anträge zu 3 400 Schulveranstaltungen positiv erledigt worden, und es wurde bereits eine Summe von 7,6 Millionen Euro ausbezahlt.

Der Antrag sieht jetzt eine Verlängerung der Maßnahmen vor, damit unterstützen wir wiederum die Eltern. Wenn Schulveranstaltungen, die bis zum 11. März des letzten Schuljahres – also dieses Jahres – vertraglich fixiert wurden, abgesagt werden müssen, werden sie mit 80 Prozent bezüglich der Schulstornokosten unterstützt, und alle Ver­träge, die im letzten Schuljahr nach dem 11.3.2020 abgeschlossen worden sind, werden noch mit 70 Prozent unterstützt.

Uns ist es wirklich wichtig, in dieser Krise die Familien auch da massiv finanziell zu un­terstützen. (Abg. Rauch: ... sperren Sie die Schulen auf!) Neben dem Schutz der Ar­beitsplätze, neben der Senkung der Lohnsteuer, neben der Sozialversicherungsrücker­stattung, neben dem Kinderbonus und dem Ausbau der Sonderbetreuungszeit – und diese Liste ließe sich noch fortsetzen – werden wir heute auch den Schulstornofonds, im besten Fall mit euer aller breiter Zustimmung, beschließen.

Ich möchte meine Ausführungen mit einem Appell beenden (Abg. Rauch: Hören Sie auf mit ...!): Die Schulveranstaltungen sind ganz tolle Ereignisse im Leben eines jeden Schülers. Es steht auch gerade die Wintersaison vor uns, und viele Jugendherbergen sind jetzt leer, weil die Schüler nicht kommen können. Es liegt an jedem Einzelnen von uns – von uns hier herinnen, aber auch von den Zusehern draußen –: Bitte halten wir uns an die Schutzmaßnahmen, damit wir diese extrem hohen Infektionszahlen jetzt auch wieder herunterbekommen und der Wintertourismus in einer wenngleich geringeren, aber trotzdem guten Form doch noch stattfinden kann!

Bleiben Sie gesund! Ich wünsche Ihnen alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

10.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung ist Frau Ab­geordnete Hammerschmid zu Wort gemeldet. – Bitte.