10.25

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Lie­be Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Paket an Anträgen, das wir unter diesem TOP hier verhandeln, schauen wir tatsächlich hinein in ein ganzes Bündel an Zumutungen, die heute im Kindergarten und auch im Schulbetrieb vorhanden sind – das steht völlig außer Frage.

Ja, es ist wirklich arg, was diese Krise den Eltern, den Kindern und auch den Lehrkräften abverlangt, organisatorisch zum Beispiel – man macht Pläne, man denkt sich etwas aus, dann muss man alles wieder umschmeißen und neu planen –, pädagogisch – wie kommt man dem Kernauftrag, den man hat, nach, wie kann man den Kindern trotz der Umstän­de etwas beibringen? –, sozial stellt sich die Herausforderung: Wie kann man die Klas­sen zusammenhalten, wie kann man Kommunikation aufrechterhalten, wie kann man sicherstellen, dass niemand verloren geht? Auch die emotionale Ebene darf man dabei nicht ganz vergessen: Wie schafft man es, dass alle halbwegs bei Laune bleiben und dass niemand die Nerven wegschmeißt?

Diesbezüglich ist es total richtig, dass das eine Riesenherausforderung ist und dass auch einiges im Moment sicher nicht ideal und wie am Schnürchen läuft.

Im Alltag funktioniert aber vieles. Mich erreichen in den letzten Tagen immer mehr Be­richte auch aus Schulen, in denen man sich in dieser Ausnahmesituation wirklich gut zurechtgefunden hat, in denen in Kleingruppen gearbeitet wird, in denen sich die Lehr­kräfte viel, viel Mühe geben, und ich finde es eigentlich ziemlich irreführend, wenn Sie das als „Aufbewahrungsorte“ bezeichnen, was da passiert (Abg. Wurm: Schönreden! Das ist Schönreden, Frau Kollegin! Die Realität schildern!), weil Sie damit diese wirklich großen Bemühungen der vielen Menschen, die da sehr viel tun, zunichtemachen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Es ist in so einer Krise natürlich auch verlockend, mit dem Finger auf jemanden zu zei­gen, den man für das alles verantwortlich machen kann, dass man Schuldige identifiziert, aber damit macht man es sich, glaube ich, wirklich zu einfach. Die Wahrheit ist, man kann nicht alles hier im Parlament gesetzlich lösen, man kann auch nicht alles auf Re­gierungsebene lösen, man kann halt nur tun, was man kann.

Einige der Dinge stehen hier heute in Verhandlung. Die Ausweitung des Stornofonds hat Kollegin Salzmann bereits ausführlich geschildert – das ist ein wichtiges Instrument, damit Familien nicht auf Kosten sitzen bleiben –, weitere andere Vorschläge, die in die­sen Anträgen der Opposition stehen, haben wir selbstverständlich aufgenommen und bereits verwirklicht, zum Beispiel die Definition, dass die Kindergärten systemerhaltend sind – na selbstverständlich sind sie das, und sie sind deswegen auch durchgehend offen –, die Forderung nach Leitlinien, Hygienehandbüchern – alles das gibt es. Die For­derung nach Gurgeltests, nach mobilen Testteams ist auch verwirklicht, und auch die Forderung nach einem Stufenplan – den haben wir.

Betreffend die Ampel kann man sagen: Das, was im Moment stattfindet, inklusive der Lernstationen (Abg. Wurm: Das ist keine gute Rede, Frau Kollegin! Sehr dünn!), ent­spricht eigentlich eins zu eins dem, was in unserem Stufenplan bei Stufe Rot vorgesehen ist. Die Reform der Sonderbetreuungszeit haben wir auch geschafft, und selbstverständ­lich wird es das, was Kollegin Hammerschmid angesprochen hat – den zusätzlichen För­derunterricht, um all das aufzuholen, was da im Moment an Beschädigungen passiert –, auch geben: umfassend, in den verschiedenen Ferien, an den Nachmittagen.

Wir werden nicht jedes Problem lösen, aber wir werden weiterhin alles versuchen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

10.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.