11.22

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Matura ist wichtig. Sie ist für die Schü­lerinnen und Schüler ein ganz wichtiger Abschluss, der viele Möglichkeiten eröffnet, in den tertiären Bereich hineinzugehen.

Ich denke, dass wir ausreichend Prüfungsmöglichkeiten haben, nämlich mit dem Haupt­termin vor dem Sommer, mit dem Herbsttermin zur ersten Wiederholung, wenn es für einzelne Prüfungsgebiete notwendig ist, und dann mit dem Frühjahrstermin, üblicherwei­se im Februar. Ich denke, dass das ausreichend ist.

Frau Kollegin Hammerschmid, Sie probieren es immer wieder! Es wird halt nicht richti­ger, auch wenn Sie wieder zur tatsächlichen Berichtigung nach vorne kommen und es versuchen. Ich kann Ihnen nur noch einmal zitieren – und das (ein Schriftstück in die Höhe haltend) sind die Zahlen, die aus dem Ministerium kommen, und ich kann lesen, Sie können sicher sein –:

Budget 2013: 8,060 Milliarden Euro; Budget 2014: 7,998 Milliarden Euro; Budget 2015: 7,983 Milliarden Euro; Budget 2016: 8,087 Milliarden Euro. (Zwischenrufe der Abgeord­neten Kucharowits und Hammerschmid. – Abg. Hamerschmid schüttelt den Kopf.) Unterm Strich – und ja, ich kann lesen und rechnen – ergibt das in etwa 27 Milliarden Euro mehr in diesen vier Jahren.

Jetzt sind Sie hierhergekommen und haben gesagt, 750 Millionen Euro haben Sie für die Ganztagsschule zusätzlich bekommen. Ich bin ja faktenbasiert, so wie Sie als Wis­senschafterin auch, davon gehe ich aus. Das hier (ein Schriftstück in die Höhe haltend) ist der Bericht des Österreichischen Städtebundes, und da ist der Befund sehr klar. Diese 750 Millionen Euro gehen deshalb ins Leere (Zwischenruf des Abg. Kollross), weil man sie letztendlich nicht mit einer Bestandsförderung ausgestattet hat.

Ich darf aus diesem Bericht des Städtebundes (Zwischenrufe bei der SPÖ) – und den werden Sie doch wohl nicht in Zweifel ziehen, Frau Dr. Hammerschmid – zitieren: „Ein finanzieller Rahmen in dieser Form reicht keinesfalls als Grundlage für den Erhalt der bestehenden, geschweige denn für den Ausbau neuer GTS-Gruppen!“ (Zwischenruf der Abgeordneten Hammerschmid und Kollross.) – Frau Kollegin Hammerschmid, ich bin faktenbasiert, und es wird halt nicht besser. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

11.25

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Dann frage ich die Fraktionsvorsitzenden, ob wir gleich mit den Abstimmungen fortfahren können. – Geht in Ordnung. Gut, dann gehe ich auch so vor.