20.24

Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Tech­nologie Leonore Gewessler, BA: Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Werte Zusehe­rinnen und Zuseher! Fünf ganz kurze Punkte: erstens ein Danke für die Unterstützung für das Thema. Das Thema Fahrradinfrastruktur ist nicht nur gerade jetzt ein Konjunk­turmotor, wie es im ursprünglichen Antrag ausgeführt wurde, sondern auch ein wesent­lich wichtiger Beitrag zur Mobilitätswende – wie es auch Kollege Hammer gerade aus­geführt hat –, auch im ländlichen Raum. Wir haben da viel Potenzial, also Danke für die breite Unterstützung.

Der zweite Punkt: Wir gehen das Thema umfassend an, an einem Ende – ich sehe, das ist ein Thema, das uns eint – arbeiten wir für alle Radlerinnen und Radler hier im Hohen Haus an der Fahrradinfrastruktur rund um die Hofburg –, also ich hoffe, da haben wir bald Verbesserungen –, am anderen Ende arbeiten wir an der Verbesserung der Fahr­radinfrastruktur in ganz Österreich (Beifall bei den Grünen) gemeinsam mit den Bundes­ländern – Masterplan Radfahren –, wobei es auch darum geht, einmal einen Zielnetzpro­zess fürs Fahrradwegenetz zu etablieren.

Dritter Punkt, Kriterien: Herr Kollege Schnabel, das nehme ich mit. Das sind oftmals Themen, die weniger an den inhaltlichen Kriterien liegen, sondern es sind Fragen von Finanzausgleich, EU-rechtlichen Vorgaben et cetera. Ich nehme das gern noch einmal mit. Das ist langjährige Praxis, kann aber natürlich immer besser gemacht werden.

Vierter Punkt – für alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Haus –: Es gibt dieses Jahr noch Geld, also wenn Sie in Ihrer Gemeinde – ich sehe schon einen Bürgermeister, der sich freut – noch ein Projekt haben, das zur Verwirklichung ansteht, gibt es auch 2020 noch Fördermittel.

Den fünften Punkt habe ich in den vierten integriert, deswegen spreche ich noch kürzer, und ich glaube, das ist nach einem langen, langen Plenartag in unserem Sinne. – Herz­lichen Dank. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

20.26

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Nein, das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Verkehrsausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.