20.56
Abgeordnete Sigrid Maurer, BA (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuseherInnen, so Sie noch anwesend sind! Wir haben hier eine erste Lesung zum Thema Tonbandaufnahme der Präsidialkonferenz und unsere Position dazu ist, dass wir glauben, dass das keine gute Idee ist. (Ruf: Warum? – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)
Wir haben hier im Parlament eine ganze Reihe von Usancen, die nicht in der Geschäftsordnung festgelegt sind, die sich über viele Jahre Parlamentspraxis als Common Sense herausgestellt haben, zu denen wir uns gemeinsam committen, die den Ablauf der Sitzungen hier demokratischer machen, die dafür sorgen, dass wir möglichst viel im Konsens schaffen. Die Präsidiale ist jener Ort, wo wir meistens, also eigentlich immer, miteinander schon auch anders reden als hier in den Plenardebatten vom RednerInnenpult aus. Diese Woche war wieder keine wahnsinnig gute Plenarwoche, was Ordnungsrufe und das Klima allgemein betrifft.
Es ist für dieses Parlament das Um und Auf, dass die Fraktionen ein gemeinsames Miteinander finden und dass es auch die Möglichkeit gibt, in Räumen miteinander zu sprechen, wo nicht jedes einzelne Wort, das gesprochen wird, und jedes einzelne Argument an die Öffentlichkeit dringt, weil nur so überhaupt möglich ist, dass man in bestimmten Punkten zueinander findet und dass wir einen Konsens in Bereichen finden, wo es nicht einfach ist. (Zwischenruf der Abg. Steger. – Abg. Belakowitsch: Denken Sie ... nach, bevor Sie reden!?) Das ist sehr oft eine klassische Verhandlungssituation und dementsprechend ist die Vertraulichkeit dort wichtig und richtig und gut. Ich glaube, wir als Parlament sollten uns diesen Raum auch als solchen bewahren. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Wenn es aber falsch ist!)
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