11.06

Mitglied des Europäischen Parlaments Mag. Roman Haider (FPÖ): Frau Präsident! Meine Damen auf der Regierungsbank! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten! Gewalt gegen Frauen ist leider eine traurige Tat­sache, die die Menschheit seit jeher begleitet. Umso erfreulicher ist es daher, dass sich in unserer westlichen Gesellschaft in den letzten Jahrzehnten vieles zum Besseren gewendet hat. Besonders wichtig ist dabei ein Bewusstseinswandel. Gewalt gegen Frauen gilt in unserer Kultur zum Glück nicht mehr als Kavaliersdelikt, ganz im Gegenteil: Es herrscht ein allgemeiner Konsens der Ablehnung und Verurteilung solcher Taten, und das ist auch gut so. Leider werden wir Gewalt gegen Frauen nie ganz verhindern können, aber das Umdenken in der westlichen Welt ist die Grundlage für ein energisches Vorgehen gegen dieses schreckliche Phänomen.

Leider erleben wir gerade in Europa in dieser Frage derzeit aber einen ganz gewaltigen Rückschlag. Im Jahr 2015 hat Europa die Grenzen, die Tore für Migranten aus aller Welt weit geöffnet. Damit hat Europa aber auch die Tore für eine neue Welle der Gewalt gegen Frauen geöffnet. Die weit überproportionale Belegung der heimischen Frauen­häuser mit Migrantinnen ist ja auch ein Ausdruck dieser schlimmen Entwicklung.

Auch außerhalb der Familie, im öffentlichen Raum hat die Gewalt gegen Frauen ganz neue Dimensionen angenommen. Die Silvesternacht in Köln und ähnliche Vorfälle, sogar in österreichischen Städten, waren ja ein erster negativer Höhepunkt dieser Ent­wicklung. Es ist bezeichnend, dass gerade jene, die diesen Migrantenansturm am lautesten begrüßt haben, bei diesen negativen Entwicklungen ganz besonders lautstark schweigen. (Beifall bei der FPÖ.)

Da meine ich wirklich explizit die Antragsteller dieser Europastunde. Wenn es um kulturbedingte Gewalt gegen Frauen geht, dann schweigen Sie! Dass diese neue Gewaltwelle ihre Wurzeln in einer archaischen und uns völlig fremden Kultur hat, ist unbestritten: Ehrenmorde, Zwangsehen, Genitalverstümmelung, sexuelle Massenüber­griffe von wilden Horden – das hat es in Europa noch nie gegeben. Das sind die Früchte genau der Saat, die die Willkommensklatscher und die Multikultifetischisten vor fünf Jahren gelegt haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Mit der Masseneinwanderung aus islamischen Ländern haben Sie die Tore für eine neue Flut an Frauenmorden, Vergewaltigungen, Gewalt in der Familie und jegliche Art von sexuellen Übergriffen geöffnet. Angesichts der Stellung der Frau in islamischen Gesell­schaften ist das auch nicht wirklich verwunderlich. (Zwischenruf der Abg. Disoski.)

Weil diese Gewaltwelle aber nicht in Ihr ideologisches Konzept passt, schweigen Sie dazu. Das muss man sich einmal wirklich vorstellen: Gerade die angeblichen Oberfemi­nistinnen der GrünInnen schweigen dazu, weil sie sonst zugeben müssten, was sie den Frauen in Europa mit ihrer ungezügelten Migrationspolitik angetan haben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich sage es ganz klar: All die linken Promigrationsfetischisten tragen ein gehöriges Maß an Mitschuld für diese Gewaltepidemie gegen Frauen in Europa. Das sind die Früchte Ihrer Politik! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei den Grünen.)

In Ihrer ideologischen Verblendung sind Sie ja nicht einmal in der Lage, Zahlen, Daten und Fakten anzuerkennen. Die Frau Justizministerin, Ihre eigene Justizministerin, hat es heute eh schon gesagt: 2014 hat es 19 Morde an Frauen in Österreich gegeben, 2019 waren es 39, 46 Prozent der Täter kamen aus dem Ausland. Das ist eine klare Sprache, die die Zahlen sprechen, und darum begrüße ich es auch ganz explizit, wenn im Par­lament über Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen diskutiert wird. Wenn aber die vielfältigen kulturellen und religiösen Hintergründe für diese Gewalt ausgeblendet wer­den, dann stößt mir das eben sauer auf und dann habe ich große Zweifel, ob man es wirklich ernst meint mit dem Kampf gegen Gewalt an Frauen. (Beifall bei der FPÖ.)

11.10

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste zu Wort gemeldet ist das Mitglied des Euro­päischen Parlaments Monika Vana. – Bitte.