15.03

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich ja zur AVMD-Richtlinie sprechen, möchte jetzt aber noch etwas zu Kollegen Schnedlitz von den Freiheitlichen sagen: Ich verstehe echt nicht, was du da machst – ich hatte die ganze Zeit die Hoffnung, dass das kein Cola ist, sondern Bacardi Cola, das hätte irgendwie dein Verhalten entschuldigt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich kann aber eines absolut nicht verstehen: Die Freiheitliche Partei hat von Anfang an nichts dazu beigetragen, die Situation, die wir im Moment haben, auch nur im Entfern­testen zu verbessern – und jetzt redest du auch noch die Tests schlecht und redest die Maßnahmen schlecht. Haltet euch halt irgendwann einmal an die Maßnahmen, dann würde es um einiges besser gehen! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ihr habt große Panik, dass Neuwahlen kommen werden und macht sogar Aussendungen dazu. (Abg. Belakowitsch: Wo? Wo ist eine Aussendung?) – Ich sage euch eines: Ihr könnt euch ruhig entspannen, es wird keine Neuwahlen geben! Wir sind für die Öster­reicherinnen und Österreicher da, wir setzen uns ein, wir schauen, dass Maßnahmen gesetzt und eingehalten, dass Menschenleben gerettet werden – es wäre total super, wenn ihr auch einmal einsteigen würdet! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Hafenecker: Keiner hat die Absicht, Neuwahlen auszurufen! – Zwischenruf bei der FPÖ.)

Eigentlich geht es aber um die AVMD-Richtlinie – ein wirklich sehr sinnvolles Anliegen –, die wir heute auf den Weg bringen. Jeder kann sich erinnern, wie es früher war: Da hat es FS1 und FS2 gegeben, und man hat sich entscheiden können, ob man sich „Wetten, dass..?“ anschaut oder nicht. Wenn das nicht der Fall war, hat man irgendwann am Abend die Bundeshymne gehört, anschließend gab es das Testbild und es war vorbei. Mittlerweile gibt es eine ganz andere Situation, es gibt zig Privatsender, es gibt Streamingdienste en masse, und für diese braucht es einen Rahmen, und es braucht Wettbewerbsfähigkeit. Um diese sicherzustellen, sind da einige Dinge auf den Weg gebracht worden.

Ein paar Punkte möchte ich herausstreichen. Da geht es etwa um das Thema Barriere­freiheit, darum, dass die Fernsehanstalten aufgefordert werden, Maßnahmen zu setzen, um die Barrierefreiheit auszubauen. Der ORF wird sogar verpflichtet, den prozentuellen Anteil barrierefreier Inhalte jedes Jahr zu steigern. Das sind einige wichtige Maßnahmen, davon bin ich überzeugt. (Ruf bei der FPÖ: Da wünscht ihr euch gleich wieder den Nehammer her, oder?)

Der zweite Punkt, der auch von Bedeutung ist, betrifft das Thema Jugendschutz. Da geht es darum, sicherzustellen, dass gewisse Inhalte, die über Streamingdienste verfügbar sind, für Minderjährige nicht zugänglich sind. Darüber hinaus kommt ein Beschwerde­system, mit dem sichergestellt wird, dass man auf diesen Plattformen rechtswidrige Inhalte oder Ähnliches rasch melden kann.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz, ganz herzlich bei unserem Koalitionspartner bedanken: Danke für die guten Verhandlungen diesbezüglich. Ich freue mich, wenn diese Richtlinie zur Umsetzung kommt! – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist nun Abgeordnete Fürst. – Bitte.