16.08

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Ministerinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuseher daheim vor den Bildschirmen! Wir haben jetzt schon einiges über die SDGs gehört. Dies ist für mich ein wirklich erfreulicher Tagesordnungspunkt am heutigen langen Sitzungstag. Diese SDGs geben Hoffnung, ja, aber sie sind zugleich auch Auftrag für uns alle.

Beim Gipfeltreffen der Vereinten Nationen im September 2015 wurde die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung beschlossen. 193 Mitgliedstaaten der UNO haben sich ge­meinsam verpflichtet, diese 17 nachhaltigen Entwicklungsziele in den Jahren bis 2030 auch in ihren Staaten umzusetzen. Letztendlich ist es ein großer Auftrag und eine große Bewegung im regionalen Bereich, im nationalen Bereich, aber auch im internationalen Bereich, um diese 17 Entwicklungsziele auch voranzutreiben. Der Schwerpunkt ist ein dreifacher, nämlich das Soziale, die Wirtschaft, aber auch die Umwelt, da soll die nachhaltige Entwicklung vorangetrieben werden.

Ich möchte nur einige Beispiele nennen – für jene, denen die SDGs bis jetzt noch nicht wirklich bekannt waren: Es ist zum einen die Armutsvermeidung, es ist zum anderen aber auch die Eindämmung des Hungers, es sind die Bereiche Gesundheit und Wohl­ergehen, in denen man sich weiterentwickeln möchte, es ist aber auch die hochwertige Bildung ein Ziel. Wir haben heute schon ganz viel über Bildung gehört; wir sehen, wie wichtig sie ist und welchen wesentlichen Stellenwert die Bildung einnimmt.

Ein weiterer Punkt ist die Geschlechtergleichheit, auch darüber haben wir in der heutigen Sitzung schon vieles gehört. Ein weiteres Entwicklungsziel, das in diesen 193 Ländern vorangetrieben werden soll, ist der Zugang zu sauberem Wasser sowie auch zu sau­berer Energie. Menschenwürdige Arbeitsplätze, meine Damen und Herren, das ist für mich auch ein ganz wesentliches Entwicklungsziel, wie auch der nachhaltige Kon­sum, der Frieden und die Gerechtigkeit.

Meine Damen und Herren! Der internationale Austausch, den wir in diesem Bereich über den nationalen Austausch hinaus pflegen, ist für uns auch wichtig. Ich persönlich darf im internationalen parlamentarischen Netzwerk im Bereich der Bildung mitarbeiten. Gerade im Bereich der Bildung – wenn wir in Österreich bleiben – haben wir vieles auf dem Weg Richtung 2030 schon geschafft. Ich nenne nur einige wesentliche Punkte: Wir haben zum Beispiel das Leistungs- und Bildungsniveau der Schüler in den letzten Jahren gut heben können. Die neueste Timss-Studie zeigt, dass wir gerade in Mathematik bei den Schülern eine wirklich enorme Steigerung durchgemacht haben. Weiters auch die Pflicht­schulabschlüsse: Es konnten viele nachgeholt werden; gerade Frauen sind davon betroffen. Für sehr wesentlich erachte ich auch die Maßnahmen zur Chancen- und Geschlechtergerechtigkeit, ich nenne dazu nur das Hinführen der Mädchen in die Mint-Bereiche.

Gerade heute, am Tag der Menschenrechte, lassen Sie mich abschließend bitte auch darauf verweisen, dass heute die Initiative 16 Tage gegen Gewalt an Frauen endet. Bitte schauen wir immer hin, wo immer wir Gewalt sehen! Für uns in der Politik muss es immer Auftrag sein, diesen Frauen und auch den Kindern, die von Gewalt bedroht und betroffen sind, Schutz und Hilfe zu gewährleisten, die Frauen wirklich auch in Schutz zu nehmen und ihnen gesetzliche Maßnahmen an die Hand zu geben, damit sie diesen Schutz auch durchsetzen können. Wir müssen eine Bewusstseinsbildung in unserer Gesellschaft schaffen. Solidarität, Gerechtigkeit und nachhaltige Entwicklung, das, meine Damen und Herren, ist das Fundament eines friedlichen Zusammenlebens, und jeder Einzelne von uns ist dazu eingeladen, seinen Beitrag zu leisten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmung an das Ende der Verhandlungen über die Vorlagen des Verfassungsausschusses.