19.34

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich verstehe es jetzt ehrlich gesagt nicht ganz, Kollegin Hammerschmid! Ihr schafft es einfach, jedes Thema irgendwie schlechtzureden. Man kann ja nicht das Weiterbringen der E-ID, des M-Governments damit schlechtreden, dass man sagt, es liegt die Strategie für künstliche Intelligenz noch nicht vor. Das ist ja absurd! Das eine hat mit dem anderen nicht wirklich etwas zu tun. Ich glaube, das ist wirklich kein Grund, dagegenzustimmen, wie ihr es ja heute machen werdet – im Gegenteil. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich glaube, dass wir heute einen weiteren und einen wichtigen Schritt in Richtung E- beziehungsweise in Richtung M-Government gehen werden. Wir haben schon mit dem Digitalen Amt die Möglichkeit geschaffen, Amtswege einfach und elektronisch direkt über das Smartphone zu erledigen, sich dadurch den Weg zum Amt zu ersparen, Zeit zu sparen und vor allem eine Zettelwirtschaft zu ersparen, und man muss sagen, gerade in Zeiten von Corona ist das ja nicht nur angenehm, sondern es ist ehrlich gesagt auch gesundheitsschonend.

Viele Österreicher haben schon Erfahrung mit dieser Handyapp. 45 Prozent der Öster­reicher besitzen eine, und das Gute ist, wir gehen jetzt eben einen Schritt weiter, weil wir den Zugang noch einfacher machen. Früher war das mit der Handysignatur so, dass man zwei Geräte braucht. Heutzutage ist das allein mit dem Smartphone möglich, wenn man diese sicheren Merkmale, wie zum Beispiel eine Face-ID oder eine Touch-ID, hat. Die Anmeldung funktioniert ganz einfach über ein Gerät, und das ist gut so. Der Prozess ist einfach und klar: Man muss mindestens 14 sein, man muss ein Smartphone mit einer Touch-ID oder einer Face-ID besitzen und man muss die App Digitales Amt installiert haben. Ich glaube, einfacher kann es uns nicht gemacht werden.

Mit dieser elektronischen Identität legen wir auch den Grundstein dafür, dass wir Aus­weise später digital verfügbar machen, also ganz einfach auf dem Handy verfügbar machen, wie wir das beispielsweise mit dem Führerschein und mit dem Zulassungs­schein planen. Und ich muss sagen, ich bin sehr froh darüber. Ich vergesse – ich bin ehrlich – immer wieder einmal den Zulassungsschein, und in Zukunft führe ich ihn immer mit, denn mein Handy habe ich einfach immer dabei. – Das ist wichtig, und darüber freue ich mich schon einmal sehr.

Die Möglichkeit einer E-ID über das Handy unterscheidet uns auch grundlegend und positiv von anderen Ländern. Wir sind da einen Schritt weiter. In anderen Ländern, die eine E-ID – so wie sie es nennen – haben, ist das oft noch immer eine digitale Karte. Wir haben sie tatsächlich auf dem Smartphone drauf und sind somit auch wirklich Vorreiter in Europa.

Wir sind beim Thema E-Government, und das möchte ich schon einmal betonen, insgesamt ganz weit vorne. Wir sind in Europa nach Estland und nach Malta auf Platz 3, und ich kann ganz ehrlich sagen, darüber kann man sich auch einmal freuen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Jakob Schwarz und Weratschnig.)

Unsere Digitalisierungsministerin hat das Thema E-Government immer sehr gepusht, was wir auch an der Einführung des Digitalen Amts gesehen haben, und die Folge ist, dass wir uns im Bereich E-Government, mobiles Government weit nach vorne bewegt haben. Wir haben eine Verbesserung um knapp 25 Prozent, und mit der Einführung der E-ID werden wir jetzt noch einmal einen grundlegenden Schritt nach vorne machen.

Nicht unerwähnt möchte ich lassen, dass das Digitale Amt und oesterreich.gv.at auch international als Best-Practice-Modelle oder -Projekte tituliert werden, und das, meine Damen und Herren, ist objektiver als die Kritik der Opposition. (Beifall des Abg. Taschner.)

Auch im Hinblick auf die Einführung einer europäischen E-ID ist dieser Schritt ent­schei­dend, denn 2021 soll im Auftrag der Staats- und Regierungschefs ein Vorschlag von­seiten der Europäischen Kommission präsentiert werden, und wir sind dann schon einen Schritt vorne.

Meine Damen und Herren, das Digitale Amt wird von der Hälfte der Österreicher be­sessen und von einem Großteil auch aktiv genutzt. Es ist ein wichtiger Beitrag zum M-Government, zum Bürokratieabbau und zur Simplifizierung. Die E-ID ist eine Weiterent­wicklung dieses Digitalen Amts und von damit zusammenhängenden Vorteilen, und ich würde sagen, das ist ein klassischer Fall von Stärken. Freuen wir uns auf die Mög­lichkeiten, die wir mit der Einführung dieser E-ID schaffen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten El-Nagashi und Weratschnig.)

19.38

Präsident Ing. Norbert Hofer: Frau Mag. Dr. Petra Oberrauner ist nun zu Wort ge­mel­det. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.